Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Rimbach. Wie sieht die „Halbzeitbilanz“ von Bürgermeister Holger Schmitt aus, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister wissen. Beide trafen sich deshalb im Rimbacher Rathaus. Schmitt wurde als unabhängiger Kandidat 2012 zum Bürgermeister von Rimbach gewählt. Er bezeichnet sei Verhältnis zu allen Parteien in Rimbach als ausgesprochen gut. Er pflege eine offene und angenehme Zusammenarbeit mit allen Fraktionen der Gemeindevertretung.
Dies führte auch dazu, dass der Haushalt 2015 vor kurzem mit großer Mehrheit und parteiübergreifend die Zustimmung der Gemeindevertretung erhielt. Die Pro-Kopf-Verschuldung seiner Gemeinde ist relativ gesehen niedrig, aber  wichtige Investitionen seien in den kommenden Jahren unausweichlich. Auch wenn der Gesetzgeber den Hessischen Gemeinden für ihre  Haushaltskonsolidierungen nur wenig Zeit gebe (ausgeglichener Haushalt bis spätestens 2017), habe Rimbach diese Aufgabe aktiv aufgegriffen. So wurde ein Haushaltskonsolidierungsrat, bei dem je ein Mitglied einer jeden Fraktion vertreten ist, ins Leben gerufen. Meister lobte ausdrücklich diesen Rat, der fraktionsübergreifend nach sachgerechten Lösungen zusammen mit dem Gemeindevorstand und der Verwaltung sucht. An vielen Stellschrauben wurde und wird gearbeitet. Einsparungen und Ertragspotenziale wurden geprüft und verabschiedet. Es bleibe zu hoffen, dass die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs 2016 wesentlich zur angemessenen Finanzausstattung der Hessischen Gemeinden beitrage. Hierzu haben die Gemeinden im Weschnitztal und im Überwald sowie der Kreis Bergstraße übereinstimmende Resolutionen verabschiedet und an das Land als verantwortlichen Gesetzgeber weitergeleitet.
Um den Gewerbestandort für die Zukunft zu sichern, wurde zusammen mit den Gemeinden Mörlenbach, Fürth und der Stadt Lindenfels das Projekt „Interkommunales Gewerbegebiet“ auf den Weg gebracht. Ein weiteres Beispiel für gelebte interkommunale Zusammenarbeit im Weschnitztal und darüber hinaus. So existieren bereits ein gemeinsamer Abwasserverband, ein gemeinsamer Ortsbehördenbezirk, eine gemeinsame Jugendmusikschule, ein gemeinsamer Gewässerverband und der gemeinsame Zweckverband Abfallwirtschaft. Ebenso treffen sich die Bürgermeister des Weschnitztals und der Stadt Lindenfels in regelmäßigen Sitzungen zum Erfahrungsaustausch und zur gemeinsamen Abstimmung.
Äußerst wichtig ist für Schmitt, dass in naher Zukunft der Ausbau der B38 a erfolgt. Wenn die Straße nicht rasch umgesetzt wird, wird das nicht nur für die Unternehmen im Weschnitztal und im Überwald eine Existenzfrage, sondern auch für unsere Wirtschaftsstandorte im Odenwald insgesamt. Die Lebensqualität der Menschen im gesamten Weschnitztal leidet einerseits unter den allmorgendlichen und abendlichen Staus, für Unternehmen ist zudem eine schnelle Anbindung unabdinglich. Meister erklärte, dass er Schmitts Einschätzung zur Bedeutung der B38 a für das gesamte Weschnitztal und den Überwald teile. Mit dieser Straße wird über die Entwicklungspotentiale der gesamten Region entschieden. Gemeinsam mit dem Landtagskollegen Peter Stephan stehe er mit der Bundesregierung und der Hessischen Landesregierung in Kontakt. Einerseits müssten die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss bearbeitet werden, um möglichst bald endgültiges Baurecht zu erlangen und andererseits eine Finanzierung für die bauvorbereitenden Maßnahmen erreicht werden.
Schmitt wies auf eine weitere interkommunale Maßnahme hin: Das neue interkommunale Breitbandnetz, in das - neben neun weiteren Städten und Gemeinden - auch Rimbach einmütig investiert habe. Schnelles Internet ist für alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Unternehmen im Gemeindegebiet flächendeckend verfügbar - auch in allen Ortsteilen, betonte Schmitt. So bleibe Rimbach auch weiterhin attraktiv und wettbewerbsfähig, insbesondere in Bezug auf die Ballungszentren der Metropolregion. Mittlerweile sei die Internetversorgung in seiner Gemeinde durchgängig hervorragend. Meister betonte, dass dies ein Standortplus sei.
Ein weiteres Anliegen Schmitts ist auch ein weiterer Bahnhaltepunkt in unmittelbarer Nähe zur Martin-Luther-Schule. Dies wäre insbesondere für die mit dem Zug kommenden Schüler ein Sicherheitsvorteil und würde auch den Schulstandort Rimbach sowie den Öffentlichen Personennahverkehr stärken.
Abschließend betonte Schmitt, dass er kurz vor der Mitte seiner ersten Amtszeit als Bürgermeister gerne für seinen Heimatort arbeitet und es ihm aufgrund der vorbehaltlosen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Gremien und den Mitarbeiterinnen und den Mitarbeitern der Verwaltung und den gemeindlichen Einrichtungen sehr viel Spaß mache. Er dankte Meister, der als Bundestagsabgeordneter immer ein offenes Ohr für die Belange seiner Gemeinden habe.

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Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

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Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

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Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

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Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.