Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Vor Ostern war die Redaktionsgruppe unter der Führung von Herrn Forell aus Bensheim im Reichstag beim Parlamentarischen Staatsekretär und Bundestagsabgeordneten Michael Meister (CDU) zu Besuch.
 
Meister begrüßte die Bensheimer am Montagabend und führte die Anwesenden in die Materie der parlamentarischen Abläufe einer Sitzungswoche des Bundestages ein. Ferner informierte er die Gruppe über die verschiedenen Bundestagsbauten im Umfeld des Reichstages, in denen die Abgeordneten ihre Büros haben.
 
Nach der Einführung, zeigte sich bereits in den ersten Minuten starkes Interesse an aktuelle politische Themen.  So fragte zum Beispiel ein Teilnehmer wie es sich künftig mit der Mautgebühr verhält. Prägnant erklärte Dr.  Meister das Abbuchungsverfahren, das die Mautgebühr geringer auffallen wird, als die Kfz-Steuer. Bei einigen könnte die Mautgebühr  die Höhe der Kfz-Steuer haben. Dieser Betrag soll dann von der Kfz – Steuer subtrahiert werden. Dazu wurde in der letzten Woche im Bundestag das Kfz-Steuergesetz geändert.
 
Ein anderer Bensheimer fragte, was Dr. Meister in Berlin für die Region Kreis Bergstraße Positives erreichen kann.
 
Mit Erstaunen lauschten die Teilnehmer den Ausführungen, denn es folgte eine Vielzahl an Maßnahmen die der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarischer Michael Meister in Berlin  zum Wohle der Kommunen mitentschieden hat. So führte er unter anderem aus, dass die Kommunen eine starke finanzielle Entlastung bei der Grundsicherung im Alter erhalten. Früher hat der Bund 35 Prozent der Kosten übernommen, heute übernimmt der Bund 100 Prozent der Grundsicherungskosten, wobei man schon heute weiß, dass die Summe in den nächsten Jahren steigen wird. Eine weitere Maßnahme die der Bund leistet, um die Kommunen zu entlasten, fällt im Betreuungsbereich bei den sogenannte U3 Kindern. Hier nimmt der Bund richtig Geld in die Hand. 4 Milliarden Euro sind für Investitionskosten bereitgestellt worden und darüber hinaus hat der Bund jährlich ca. 800 Millionen Euro für Betriebskosten bereitgestellt.
 
Auch das Thema Flüchtlinge beschäftigte die Teilnehmer an diesem Abend. Hier wusste Dr. Meister zu berichten, dass er die angespannte Lage der Betroffenen kennt, aber auch weiß, was die Kommunen seit Monaten leisten, um den Ankommenden eine gute Willkommenskultur zu ermöglichen. Erfreut zeigte er sich darüber, dass die Menschen bereit sind im großen Stil zu helfen, da, wo es sich tatsächlich um Flüchtlinge handelt. Er verwies darauf, dass der Bund Mittel bereitgestellt hat, damit zusätzliche Mitarbeiter im Bundesamt für Migration eingestellt werden können. Weitere Mittel sind in diesem Sektor geplant. Zudem zahlt der Bund für die Bewältigung dieser Aufgaben jährlich eine halbe Milliarde Euro an die Kommunen. Diese Mittel sind vor kurzem aufgestockt worden.

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Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

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Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

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Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

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Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.