Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Berlin, 07.05.15 – „Ich begrüße, dass die Bundesregierung zu einem Flüchtlingsgipfel eingeladen hat, um für die drängenden Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingsströme eine gemeinsame Lösung mit den Ländern zu finden“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Es sind alle gefordert in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich. Die Diskussionen des Flüchtlingsgipfels dürfen aber nicht nur über eine Aufstockung der finanziellen Beteiligung des Bundes geführt werden. Vielmehr sind die Strukturen insgesamt zu beraten.
Um für eine Beschleunigung der Asylverfahren zu sorgen, wurden im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits 650 zusätzliche Stellen geschaffen. „Dies war eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Grundlage dafür zu legen, die Verfahrenszeiten zu verkürzen“, so Dr. Meister. Wir brauchen insbesondere eine zügige Bearbeitung von Asylanträgen von Flüchtlingen aus den extrem unsicheren Herkunftsländern, weil diese grundsätzlich und möglichst schnell ihre Anerkennung erhalten sollen.
Es bleibt aber gerade in der heutigen Lage auch richtig, dass Menschen aus sicheren Herkunftsländern grundsätzlich als nicht verfolgt gelten sollen. Ein Grundproblem liegt darin, dass weit über die Hälfte der Asylbewerber nicht schutzbedürftig ist und in die Herkunftsländer zurückkehren muss. Damit die wirklich Schutzberechtigten schnell ihren Aufenthaltsstatus erhalten können und die große Akzeptanz der Bevölkerung bei der Aufnahme von Flüchtlingen erhalten bleibt, ist es notwendig, bestehende Ausreisepflichten auch konsequent durchzusetzen. „Es muss einen Unterschied machen, ob man sich legal in Deutschland aufhält oder zur Ausreise verpflichtet ist“, so Dr. Meister.
Bei der Anerkennung und Ablehnung von Asylbewerbern müssen wir in unserem Land effektiver vorgehen. „Möglichst viele Entscheidungen sollten bereits während des Aufenthalts im Erstaufnahmelager getroffen werden“, so Dr. Meister. Und wir müssen vorausschauend in die Zukunft blicken, wenn die Flüchtlingsströme wieder abebben. Dazu gehört unter anderem, bei neu errichteten Flüchtlingsunterkünften schon jetzt zu überlegen, wie diese später einmal genutzt werden könnten.
„Um die ganzen Herausforderungen zu bewältigen, bedarf es einer Gemeinschaftsanstrengung. Bund, Länder und Kommunen müssen an einem Strang ziehen. Dann erreichen wir auch gute Lösungen im Interesse aller Beteiligten“, so Dr. Meister.

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Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

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Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

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Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

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Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.