Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Berlin, 26.06.15 – Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) setzt sich unvermindert für die schnellstmögliche Realisierung eines vierstreifigen Ausbaus der B 47 zwischen Lorsch und der Rheinbrücke Worms ein. Besonders dringend ist dabei der geplante vierstreifige Neubau der Ortsumgehung Rosengarten. Dies hat Meister unlängst in einem Schreiben an das Bundesverkehrsministerium (BMVI) einmal mehr betont.
Für die Ortsumgehung Rosengarten läuft noch das Planfeststellungsverfahren, um Baurecht zu schaffen. „Der Planfeststellungsbeschluss soll voraussichtlich im Juli 2015 erlassen werden“; wie das BMVI in seiner Antwort an Dr. Meister mitteilt. Gegen diesen Beschluss wurden aber bereits Klagen angekündigt. „Vom Inhalt dieser Klagen ist die Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses abhängig“, so das BMVI.


Für den vierstreifigen Ausbau der Ortsumgehung Bürstadt liegt ein bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 1971 vor. Dieser entspricht aber hinsichtlich Natur-und Lärmschutz nicht mehr den heute geltenden gesetzlichen Vorgaben. Hier wird nach Angaben des BMVI „voraussichtlich ein ergänzendes Planfeststellungsverfahren erforderlich“.
Zum vierstreifigen Ausbau der B 47 östlich von Bürstadt und westlich von Lorsch führt das BMVI in der Antwort an Dr. Meister aus: „Für diese Maßnahmen hat sich im seit 2011 laufenden Planfeststellungsverfahren die Notwendigkeit eines Planänderungsverfahrens ergeben, das voraussichtlich im Sommer 2016 vom Land beantragt wird.“
Vor diesem ganzen Hintergrund können bezüglich einer Realisierung der drei B 47-Abschnitte „derzeit noch keine belastbaren Zeitangaben … getroffen werden“, so das BMVI.
Das Land Hessen hat die drei Abschnitte an der B 47 für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 angemeldet. Daher sind alle derzeit möglichen Schritte für eine Weiterverfolgung der Projekte veranlasst. Nach Auskunft des BMVI wurden alle vorgeschlagenen Projekte einer Plausibilitätsprüfung unterzogen, welche nun weitestgehend abgeschlossen sei. Nunmehr würden die geprüften Projekte gesamtwirtschaftlich bewertet und hinsichtlich verschiedener Aspekte beurteilt.
„Auf Basis dieser Ergebnisse sind unter Berücksichtigung des verfügbaren Finanzvolumens die Dringlichkeitsreihungen der erwogenen Projekte zu erarbeiten und der Arbeitsentwurf des BVWP aufzustellen“, so das BMVI. Im Herbst 2015 folgt dann ein öffentliches Konsultationsverfahren.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Konsultationsverfahrens wird das Bundeskabinett den neuen BVWP noch in diesem Jahr beschließen. Er ist dann Grundlage für die Beratung der neuen Bedarfspläne – u.a. für die Bundesfernstraßen – durch den Deutschen Bundestag. Das Parlament trifft die abschließende Entscheidung zur Aufnahme und zur Dringlichkeitseinstufung eines Vorhabens in die Bedarfspläne. Das wird aus heutiger Sicht im Herbst 2016 erfolgen. „Ich werde dafür kämpfen, dass sich die hohe Bedeutung der Projekte an der B 47 – insbesondere der Ortsumgehung Rosengarten – in einer entsprechenden Einstufung niederschlägt“, so Dr. Meister.

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Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

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Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

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Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

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Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.