Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Berlin, 02.10.15 – „Der Abbau unnötiger Steuerbürokratie für Unternehmen und Bürger ist ein wichtiges Politikziel – und die CDU-geführte Bundesregierung nimmt sich dieser steten Aufgabe an“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Das in diesem Sommer vom Bundestag beschlossene Bürokratieentlastungsgesetz etwa bringt spürbare Erleichterungen mit sich. So wurden die Schwellenwerte für die Buchführungs- und Aufbewahrungspflichten von 500.000 auf 600.000 Euro (Umsatzgrenze) beziehungsweise von 50.000 auf 60.000 Euro (Gewinngrenze) angehoben. „Damit werden rund 140.000 Kleinunternehmen von den handels- und steuerrechtlichen Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten befreit“, so Dr. Meister. Darüber hinaus enthält das Gesetz weitere Maßnahmen aus dem Bereich des Steuerrechts: Durch die Anhebung der Pauschalierungsgrenze für kurzfristig Beschäftigte und die Reduzierung von Mitteilungspflichten für Kirchensteuerabzugsverpflichtete wird die Wirtschaft entlastet. Und die Vereinfachung des Faktorverfahrens beim Lohnsteuerabzug bei Ehegatten oder Lebenspartnern trägt zu einer Entlastung der Bürger bei.
Der Bundestag hat zudem kürzlich das Steueränderungsgesetz 2015 beschlossen. Danach wird künftig auf die Funktionsbenennung beim sogenannten Investitionsabzugsbetrag verzichtet. Es muss nach § 7g Einkommensteuergesetz nicht mehr detailliert dokumentiert werden, welche Funktion das anzuschaffende Wirtschaftsgut im Betrieb erfüllen wird. „Hierdurch stärken wir die Liquidität, die Eigenkapitalbildung und damit die Wettbewerbssituation kleinerer und mittlerer Betriebe und unterstützen deren Investitions- und Innovationskraft“, so Dr. Meister.
Ferner ist – im Rahmen des vom Bundeskabinett noch zu beschließenden Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens – geplant, dass die bisher freiwillig eingesetzte digitale Lohn-Schnittstelle verpflichtend zur Anwendung kommen soll. So sollen künftig bei Lohnsteuer-Außenprüfungen die im Lohnkonto des Arbeitnehmers aufgezeichneten steuerrelevanten Daten nach amtlich vorgeschriebenen Regeln elektronisch zur Verfügung gestellt werden. „Der Arbeitgeber wird entlastet, weil die benötigten Daten zweifelsfrei beschrieben sind und so vom Lohnabrechnungsprogramm ohne weiteren Aufwand bereitgestellt werden können“, so Dr. Meister.

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Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

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Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

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Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

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Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.