Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Berlin, 19.02.16 – „Der Bund lässt die Kommunen nicht allein, sondern setzt sich intensiv für eine Verbesserung der kommunalen Finanzlage und eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung ein“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Wir haben im Koalitionsvertrag festgelegt, dass den Kommunen in den Jahren 2015 bis 2017 jährlich 1 Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden. Im Jahr 2017 kommen noch einmal 1,5 Milliarden Euro dazu. Darüber hinaus sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 in Höhe von fünf Milliarden Euro jährlich durch den Bund entlastet werden.
Zudem hat der Bund im vergangenen Jahr 3,5 Milliarden Euro in das Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds" eingezahlt, aus dem in den Jahren 2015 bis 2018 Investitionen finanzschwacher Kommunen gefördert werden.
Der Bund stellt für soziale Leistungen der Kommunen im Jahr 2016 rund 7,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Dabei entfallen rund 6,5 Milliarden Euro allein auf die Übernahme Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund. Die Festschreibung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft beim Arbeitslosengeld II sowie der Ausgleich für die Kosten der Umsetzung des Bildungspakets summieren sich auf rund 1,2 Milliarden Euro. In den Jahren 2010 bis 2019 summieren sich alle Entlastungen in diesem Bereich auf über 70 Milliarden Euro.
Im Bereich Familie und Bildung – unter anderem Exzellenzinitiative, Hochschulpakt, Über¬nahme BAföG durch den Bund, Qualitätspakt Lehre, Betriebskostenzuschuss für Kitaausbau – summieren sich die Leistungen des Bundes an Länder und Kommunen im Jahr 2016 auf rund 6,5 Milliarden Euro. In den Jahren 2010 bis 2019 summieren sich die Entlastungen in diesem Bereich auf über 50 Milliarden Euro.
„Zudem hat die unionsgeführte Koalition die Kommunen in weiteren Bereichen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt und damit die kommunale Selbstverwaltung gestärkt – beispielsweise durch die Novellierung des Baugesetzbuches oder die Stärkung des Ehrenamtes“, so Dr. Meister. Weiter partizipieren die Kommunen auch an der Fortschreibung der sogenannten Entflechtungsmittel bis einschließlich 2019 auf dem bisherigen Niveau von insgesamt jährlich rund 2,6 Milliarden Euro. Diese Mittel sind zweckgebunden für investive Vorhaben und können unter anderem auch zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsverhältnisse und für die soziale Wohnraumförderung eingesetzt werden.
Die vom Bund initiierten Denkmalschutzprogramme kommen ebenfalls den Kommunen zugute. „Die Programme ermöglichen den Erhalt von Kulturdenkmälern und sichern Aufträge vor allem für kleine und mittelständische Bau- und Handwerksbetriebe. Hiervon profitieren die Kommunen in doppelter Weise“, so Dr. Meister.
Darüber hinaus profitieren die Kommunen vom Engagement des Bundes beim Ausbau der Breitbandversorgung, der Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, der Verbesserung des Hochwasserschutzes oder auch der Stärkung des Tourismus.
„Die unionsgeführte Koalition setzt mit ihrer kommunalfreundlichen Politik ein klares Signal zur Unterstützung der Kommunen und zeigt sehr deutlich, dass die Kommunalinteressen bei ihr in guten Händen sind“, so Dr. Meister.

Treffen Sie mich
persönlich

Termine

17.08.2017
15:00 Uhr - Besuch der Firma Böhringer, Ingelheim
17.08.2017
18:00 Uhr - Kreisvorstand CDU Bergstrasse, Bensheim
17.08.2017
20:15 Uhr - Politisches Abendgespräch, Gorxheimertal
18.08.2017
09:00 Uhr - Politisches Frühstück mit PSt J. Spahn, Bensheim
18.08.2017
15:00 Uhr - Canvassing, Bensheim
zu meinen weiteren Terminen

Bürgersprechstunden

21.09.2017 18.00 Uhr Wahlkreisbüro Bensheim
20.10.2017 17.30 Uhr Wahlkreisbüro Heppenheim
02.11.2017 18.00 Uhr Wahlkreisbüro Bensheim
05.12.2017 18.00 Uhr Wahlkreisbüro Heppenheim
 
17.08.201715:00 Uhr - Besuch der Firma Böhringer, Ingelheim
17.08.201718:00 Uhr - Kreisvorstand CDU Bergstrasse, Bensheim
17.08.201720:15 Uhr - Politisches Abendgespräch, Gorxheimertal
18.08.201709:00 Uhr - Politisches Frühstück mit PSt J. Spahn, Bensheim
18.08.201715:00 Uhr - Canvassing, Bensheim

Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

Weiterlesen ...

Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

Weiterlesen ...

Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

Weiterlesen ...

Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.