Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Dr. Meister (CDU) wirbt vor Gästen von der Bergstraße für freien Handel mit den USA

Berlin, 26.05.2016 – Rund 50 politische interessierte Bergsträßer besuchten diese Woche auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister (CDU) Berlin. Ein prall gefülltes Programm, das vom Bundespresseamt in Zusammenarbeit mit Dr. Meister organisiert wurde, erwartete die Gäste. Nach einem freundlichen Empfang durch Martin Mehlmann, der die Gruppe während des viertägigen Aufenthaltes betreut, ging es auch direkt nach Potsdam. Dort besuchte die Gruppe das ehemalige Stasi-Gefängnis „Gedenkstätte Lindenstraße“. Wie nur wenige andere Orte in Deutschland steht dieses Haus für die unfassbare Kontinuität und die Geschichte politischer Verfolgung und Unterdrückung Andersdenkender und somit für die Opfer politischer Verfolgung im 20. Jahrhundert. In drei Ausstellungsmodulen informierten sich die Bergsträßer über die Geschichte dieses Ortes als sowjetisches Geheimdienst- und dann als Stasi-Untersuchungsgefängnis sowie als „Haus der Demokratie".


Da Dr. Meisters Gäste bei strahlendem Sonnenschein und Temperaturen um die 30 Grad Celsius anreisten, war die Freude besonders groß, als abends ein Fahrgastschiff zur Wannseerundfahrt ablegte. Nach einem gemütlichen Abendessen konnten alle Teilnehmer zusammen mit einer Besuchergruppe des Chefs des Bundeskanzleramtes, Peter Altmeier (CDU), an Deck die wunderschöne Aussicht vorbei an den zahlreichen Villen und anderen architektonischen Zeugnissen der Vergangenheit genießen. Ein malerischer Sonnenuntergang rundete die Tour ab.

Der zweite Tag der Fahrt stand ganz im Zeichen politischer Bildung und begann mit einem Informationsgespräch und einer Führung durch das Stasi-Museum in Berlin, dessen Kernstück die im Originalzustand erhaltene Büroetage von Erich Mielke, dem einst gefürchteten SED-Bonzen und Chef des DDR-Unterdrückungsapparates. Danach besuchte die Gruppe die Landesvertretung Hessen und im Anschluss das Bundesministerium der Finanzen, in dem der heimische CDU-Politiker seit Dezember 2013 Parlamentarischer Staatssekretär und unter anderem für die Themen Steuern, Zoll und Finanzmärkte zuständig ist.

Der dritte Tag hatte gleich zwei Höhepunkte im Gepäck. Der Besuch des Deutschen Bundestages einschließlich eines Gesprächs mit Dr. Michael Meister und der Ausflug auf den Berliner Fernsehturm. In nur 40 Sekunden lag der Gruppe die Hauptstadt zu Füßen. Von dem mit 368 Metern höchstem Bauwerk Deutschlands bot sich aus 207 Metern ein einzigartiges Panorama und ein eindrucksvoller und unvergesslicher Blick über Berlin mit seinen vielen Sehenswürdigkeiten. Auch wenn dieser Tag etwas wolkenverhangen war und die Aussicht nur 10 Kilometer reichte, erfreuten sich alle an diesem Panorama.

Später, im Reichstag, stand der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Meister seinen Besucherinnen und Besuchern für einen einstündigen Informationsaustausch zur Verfügung. Viele Fragen wollten die Gäste aus nächster Nähe beantwortet haben. Beispielsweise was es mit dem Transatlantischen Handelsabkommen TTIP auf sich habe. Hier ging Dr. Meister 200 Jahre zurück in die Geschichte, als Deutschland mit 40 Kleinstaaten und vielen Zollgrenzen nahezu unpassierbar war. Er erläuterte, dass mit TTIP die Warenzölle an den Grenzen wegfallen sollen und dadurch Ein- und Ausfuhren günstiger werden. „Der Abbau von Zöllen schafft gleiche Voraussetzungen für alle Unternehmen und er hilft besonders kleinen Firmen, die schon durch geringe Zölle bei internationalen Verkäufen eventuell keinen Gewinn mehr erzielen können“, so Meister. So sollen unterschiedliche technische Regelwerke und Zulassungsverfahren vereinfacht und besser gegenseitig anerkannt werden. „Das bedeutet beispielsweise, dass ein Auto, das in Deutschland zugelassen wurde, durch TTIP in Zukunft deutlich leichter auch in den USA für den Straßenverkehr zugelassen werden kann“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete.

Ein ebenso begehrtes Thema der Diskussionsrunde war die gerade aktuell laufende Rentendebatte. Hier machte Dr. Meister deutlich, dass neben der gesetzlichen Rente auch die private Altersvorsorge wichtig sei. Nach seiner Meinung ist hier ein Nachjustieren gerade für die Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen nötig, beispielsweise in Form eines staatlichen Zuschusses für die Betriebsrenten von Geringverdienern. „Für Menschen mit sehr niedrigen Einkommen muss es Zusatzangebote in Form eines weiteren staatlichen Zuschusses zur Altersvorsorge geben, denn auch für sie soll es sich lohnen, in die private und betriebliche Altersvorsorge zu investieren“, erklärte der der Bergsträßer.

Nachdem sich Dr. Meisters Gäste für das Gespräch herzlich bedankt hatten gingen alle auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes und genossen dort noch einmal die Aussicht auf Berlin. Im Anschluss stand der Gruppe der Abend zur freien Verfügung, den einige beispielsweise für einen Musical-Besuch nutzten, bevor es am nächsten Morgen mit vielen Informationen und Eindrücken in den schönen hessischen Kreis Bergstraße zurückging.




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Pressemitteilungen

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Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.