Stabilität . Freiheit . Sicherheit

In die Diskussion um den Ausbau der Autobahn 5 hat sich jetzt erneut der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister eingeschaltet. Meister, der auch Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen ist, weist dabei in einer Pressemitteilung auf die Vorläufigkeit der Planungen des Verkehrsressorts hin. „Es ist richtig, dass der nach der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung überarbeitete Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes am 3. August durch das Kabinett beschlossen werden soll. Es wäre aber eine grobe Missachtung der Rechte des Parlaments, wenn man quasi davon ausgehen würde, dass der Deutsche Bundestag diesen Entwurf ohne jede Diskussion und Änderung abnicken würde.“


Wie berichtet, wurde der sechsspurige Ausbau der A5 zwischen der Landesgrenze Hessen/Baden-Württemberg und AS Seeheim-Jugenheim sowie zwischen AS Seeheim-Jugenheim und AK Darmstadt im überarbeiteten Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes von der Kategorie des vordringlichen Bedarfs in den weiteren Bedarf mit Planungsrecht herabgestuft. Ob der dazu veranstaltete, öffentliche Wirbel bei der Korrektur dieser Herabstufung hilfreich sei, könne er nicht beurteilen, so Dr. Meister. Gleichwohl gelte auch für den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans das sogenannte Struck’sche Gesetz. Der frühere, leider verstorbene SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hatte einmal gesagt, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie es hineingegangen sei. „Ich werde, zusammen mit weiteren Unterstützern aus meiner Fraktion und der Region, in der parlamentarischen Beratung erneut auf die Hausspitze des Verkehrsministeriums zugehen, um eine Korrektur im Sinne der Menschen in der betroffenen Region zu erreichen“, erklärte der CDU-Abgeordnete Dr. Meister.

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Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

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Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

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Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

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Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.