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Berlin: Der Bundestag befasst sich seit einigen Wochen mit der vierten Novelle des Arzneimittelgesetzes. Das Gesetz wird noch in dieser Woche beschlossen. Der Punkt der gruppennützige Forschung an volljährigen Nichteinwilligungsfähigen wird seit Wochen im Bundestag und Gesundheitswesen diskutiert. Zu diesem Punkt fand am 19. Oktober 2016 im Bundestag eine Anhörung statt, geladen wurden die Bundesregierung, alle Fraktionen und Fachexperten. Im Anschluss der Anhörung wurden alle Argumente bewertet und in den Fraktionen hineingetragen.



Das bisherige Gesetz lässt eine sogenannte gruppennützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen Erwachsen nicht zu. Bei den vorliegenden Anträgen gibt es unterschiedliche Ansätze und Abweichungen, die unter strengen Auflagen eine Forschung an gruppennützigen nichteinwilligungsfähigen Erwachsen zu lassen. Die Regelung soll sich vor allem an Menschen mit Demenz richten.

Aufgrund zahlreicher Nachfragen von Bürgern zum Stimmverhalten morgen, teilt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister und Parlamentarische Staatssekretär mit, welchen Antrag er unterstützen wird. Dr. Michael Meister (CDU) ist Mitunterzeichner eines Änderungsantrages, der die Regelung dem 2013 einstimmigen fraktionsübergreifenden Beschlusses „ bei Forschung an nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen und an Personen in Notfallsituationen ein direkter individueller Nutzen voraussetzen“ entspricht. „Ich habe mich für diesen Antrag entscheiden, weil die heutigen Schutzstandards, die in Deutschland bei klinischen Studien für nicht einwilligungsfähige Erwachsene gelten, insbesondere hinsichtlich der Würde des Menschen und seiner körperlichen Unversehrtheit erhalten bleiben müssen, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister.

An Ende der Woche wird dann im Bundestag über die endgültige Fassung der vierten Novelle des Arzneimittelgesetzes und anderer Vorschriften abgestimmt. 

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Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

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Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

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Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

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Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.