Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Dr. Meister begrüßt Beteiligung der Öffentlichkeit
 
Berlin. 27.07.2016 - In die Diskussion um eine angemessene Projektbegleitung bei der Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar hat sich jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister eingeschaltet. Der CDU-Politiker begrüßte in einem Brief an den Bevollmächtigten der Deutschen Bahn für Hessen, Dr. Klaus Vornhusen, die Beteiligung der lokalen und örtlichen Ebene: „Spätestens seit den Erfahrungen beim Ausbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist wohl jedem Entscheidungsträger klar geworden, dass es ohne eine rechtzeitige Einbindung der Öffentlichkeit nicht geht. Das von Ihnen geplante Dialogforum trägt mit der Einbeziehung aller Akteure sicher dazu bei, dass wichtige und zur Erhaltung unserer Wirtschaftskraft notwendige Infrastrukturprojekte in unserem Land weiterhin möglich sind“, so Dr. Meister.


Zugleich wies der CDU-Abgeordnete, der auch Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium ist, auf das begrenzte Mandat des Dialogforums hin. Aus seiner Sicht sei zusätzlich unbedingt ein Projektbeirat einzurichten. Zu den Mitgliedern dieses Projektbeirates zähle er besonders die kommunalen und regionalen Behörden. „Nur so wird es möglich sein, das Vorhaben durch die Verwaltungen vor Ort strategisch vorzubereiten und anschließend operationell zu begleiten.“
 
Dr. Meister stellte sich damit hinter den Bürgermeister von Lorsch, Christian Schönung. Dieser hatte die Wichtigkeit eines Projektbeirates betont, der auch über Entscheidungskompetenzen verfüge. Dass ein solcher Projektbeirat erfolgreich sein könne, habe sich am Beispiel eines Bahnprojekts in Südbaden gezeigt. Dr. Meister bat den DB-Bevollmächtigten diesbezüglich auch um ein Gespräch.