Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Berlin/Groß-Rohrheim, 23.06.17 – „Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Groß-Rohrheim erfolgt leider nicht so umfassend, wie es zu wünschen gewesen wäre“, kommentiert der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) das Antwortschreiben aus dem Bundesverkehrsministerium (BMVI). Meister hatte sich gegenüber dem BMVI für eine umfassende Barrierefreiheit am Groß-Rohrheimer Bahnhof eingesetzt – also für den Neubau von je einem Aufzug am Hausbahnsteig (Bahnsteig 1) und am Mittelbahnsteig (Bahnsteig 2) sowie für die Errichtung eines dritten Aufzugs am östlichen Ende der Personenunterführung. Dasselbe Interesse hatten auch die Gemeinde Groß-Rohrheim, der Verkehrsverbund Rhein-Neckar sowie die Deutsche Bahn, mit denen Dr. Meister hierzu in Kontakt stand.


Die Antwort des BMVI macht diesem Anliegen nun einen Strich durch die Rechnung. In dem Schreiben heißt es unter anderem:

„Die barrierefreie Ausgestaltung des Mittelbahnsteigs im Bahnhof Groß-Rohrheim wird über eine Aufzugsanlage zum Personentunnel und die barrierefreie Ausgestaltung des Hausbahnsteigs über eine kurze Rampe zum Bahnhofsvorplatz … sichergestellt. Die ablehnende Haltung des Eisenbahn-Bundesamtes zur Förderung der zusätzlichen Personenaufzüge am westlichen und östlichen Zugang der im Eigentum der Gemeinde stehenden Personenunterführung hat allein zuwendungsrechtliche Gründe. Die Förderbedingungen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes (ZIP) lassen im Teilprogramm 'Herstellung der Barrierefreiheit auf kleineren Schienenverkehrsstationen' eine Förderung dieser beiden Aufzüge nicht zu. Der Standort des östlichen Aufzugs befindet sich nicht im Grundeigentum eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens. …“

Dr. Meister bedauert die Einschätzung des BMVI und des Eisenbahn-Bundesamtes. Die Ablehnung wird formal hergeleitet, indem zufällige Eigentumsverhältnisse an Unterführungen und Aufzugsstandorten im Bahnhofsbereich ausschlaggebend sein sollen. „Dies ist nicht überzeugend mit Blick auf den Zweck des ZIP-Teilprogramms 'Herstellung der Barrierefreiheit auf kleineren Schienenverkehrsstationen'“, so Dr. Meister.

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Pressemitteilungen

Hier steht der Mensch im Fokus

Dr. Michael Meister und CDU Lorsch zu Besuch im Karolinger Hof / Diskussionsrunde zum Thema Chancengleichheit – Teilhabe in der Bildung

„Hier bin ich Mensch, hier darf ich´s sein“ ist das selbstgewählte Motto, unter welchem die Projektarbeit des Caritasverbandes Darmstadt im Lorscher Karolinger Hof steht. Bei einem Besuch konnten sich Dr. Michael Meister, Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz, Landtagsabgeordnete Birgit Heitland sowie Lorschs Stadtverordnetenvorsteherin Christiane Ludwig-Paul, Bürgermeister Christian Schönung, Erster Stadtrat Klaus Schwab und CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz gemeinsam davon überzeugen, dass dieses Motto in der alltäglichen Arbeit im Vordergrund steht und von allen Beteiligten gelebt wird. Menschen, die aufgrund ihrer schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Behinderungen oder psychischen Erkrankungen nur schwer auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß fassen können, erhalten hier eine Chance, sich ins Berufsleben zu integrieren. Durch die Schaffung von Ausbildungsplätzen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie ermöglichen die Mitarbeiter der Caritas einer breiten Zielgruppe von Menschen mit besonderen Anforderungen neue Perspektiven.

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Dr. Michael Meister besucht die Arbeitsagentur in Bensheim

Bensheim. Wo liegen derzeit die Tätigkeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur im Kreis Bergstrasse wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch der Arbeitsagentur in Bensheim wissen. Birgit Förster, Vorsitzende der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Darmstadt und die Geschäftsstellenleiterin von Bensheim und Mörlenbach, Rosemarie Schultheis, erklärten, dass bei der derzeit guten Konjunktur das Problem der Langzeitarbeitslosen sowie die Eingliederung in die Arbeitswelt von Flüchtlingen die Hauptherausforderungen sind.

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Ritter, Mönche und die Landesgrenzen

Kreis Bergstrasse. Das Hessische Neckartal war Ziel in der Sommertour der CDU Kreistagsfraktion. Zunächst stand die Stadt Neckarsteinach auf dem Programm, wo die Teilnehmer an der Informationsrunde von Staatssekretär Dr. Michael Meister und dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart teilnahmen.

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Bundesförderung für Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“

Berlin/Lampertheim, 14.08.17 – Das Projekt „Einrichtung einer Nähstube und Unterrichtsmaterial“ aus Lampertheim wird mit insgesamt 3720 Euro im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) gefördert. „Die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lampertheim hatte sich um eine entsprechende Förderung bemüht und war mit ihrem Antrag erfolgreich“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Mit dem BULE leistet der Bund seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge“. „Ziel ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln“, so Dr. Meister. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.