Stabilität . Freiheit . Sicherheit

 

Montag

Der Start in die Berliner Arbeitswoche erfolgt bereits am Vorabend. Ich fliege am Sonntagabend von Frankfurt/M. nach Berlin. Die Maschine landet um 19:55 Uhr in der Hauptstadt. So kann ich am Montagmorgen sehr früh in mein Büro fahren, um mich auf die diversen Gremiensitzungen an diesem Tag vorzubereiten. Ferner nutze ich die Zeit, um Terminanfragen, Eingangspost und die Mitarbeiterrücksprachen abzuarbeiten.

Die erste Sitzung beginnt um 9:00 Uhr im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Die Leitungsebene des Ministeriums kommt zusammen, um die Agenda für die Woche zu besprechen.

Um 11:00 Uhr folgt die nächste Sitzung. Im Gebäude des Bundesrates treffen sich einzelne Mitglieder einer Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses zu einer Vorbesprechung.

Ab 12:00 Uhr tagt dann die gesamte Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses, um Kompromissmöglichkeiten bei einem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zu finden, das im Bundesrat keine Mehrheit gefunden hat.

Um 15:00 Uhr findet im BMBF die sog. Leitungsrunde unter Vorsitz der Bundesministerin statt. Diesem Führungsgremium gehören neben der Ministerin alle Staatssekretäre und einige höhere Beamte an. Dort werden die politischen Leitlinien des Hauses und anstehende Vorhaben besprochen.

Um 18:00 Uhr treffe ich mich zu einem Abstimmungsgespräch mit den bildungs- und forschungspolitischen Sprechern der Regierungskoalition im Paul-Löbe-Haus (PLH), einem Parlamentsgebäude in unmittelbarer Nachbarschaft zum Reichstagsgebäude.

Ab 19:30 Uhr tagt die CDU-Landesgruppe Hessen in der hessischen Landesvertretung in Berlin. Aus dem Blickwinkel unseres Bundeslandes werden dort alle politischen Themen der Woche diskutiert und eine gemeinsame Linie verabredet. Gegen 22:00 Uhr neigt sich ein langer Arbeitstag dem Ende zu.


Dienstag

Um 8:30 Uhr treffe ich mich zu einem Gespräch mit der Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Mobilitätsforschung.

Um 10:00 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Fraktion in einem Besprechungsraum des Reichstagsgebäudes. Ich nehme an dieser Arbeitsgruppensitzung ebenso teil wie anschließend ab 11:30 Uhr an der Sitzung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung des Koalitionspartners SPD im Paul-Löbe-Haus. Als zuständiger parlamentarischer Staatssekretär stelle ich in den Sitzungen die Position des Bundesministeriums für Bildung und Forschung dar.

Gegen 13:00 Uhr kehre ich ins Büro zurück, um Eingangspost zu bearbeiten, Telefonate zu führen und Rücksprachen mit meinen Mitarbeitern zu halten.

Ab 15:00 Uhr tagt im Reichstagsgebäude die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bis etwa 17:30 Uhr. Alle Tagesordnungspunkte der Woche werden besprochen. Die Fraktion bestimmt ihren Standpunkt zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung. Das Abstimmungsverhalten, die Redner und die zu stellenden Anträge werden hierbei festgelegt. Der Fraktionsvorsitzende gibt zu Beginn einen Lagebericht, an den sich eine allgemeine Aussprache anschließt.

Um 18:00 Uhr steht ein Gespräch mit dem Vorsitzenden einer Stiftung aus dem Forschungsbereich an.

Ab 19:30 Uhr sitze ich wieder an meinem Schreibtisch, um für zwei Stunden in Ruhe zu arbeiten.


Mittwoch

Ab 9:30 Uhr tagt – wie in jeder Sitzungswoche – der Ausschuss für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages im Paul-Löbe-Haus. Wie in der Arbeitsgruppe vertrete ich auch hier die Bundesregierung. Die Themen sind dieselben wie in der Arbeitsgruppe, aber diesmal wird auch mit der Opposition diskutiert.

Für den Mittwochmittag sind im Plenum des Bundestages ab 13:00 Uhr die Befragung der Bundesregierung und ab 13:35 Uhr die sog. Fragestunde angesetzt. Dies ist eine der besten Möglichkeiten für das Parlament, insbesondere für die Opposition, die Regierung zu kontrollieren. Als parlamentarischer Staatssekretär beantworte ich hier regelmäßig Fragen für die Bundesregierung, etwa zu Themen der Grundlagenforschung in den Bereichen Nachhaltigkeit, Klima und Energie oder zu Strategien im digitalen Wandel.

Am Nachmittag empfange ich um 16:00 Uhr eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu einem einstündigen Gespräch.

Danach fahre ich zurück in mein Büro, um Schreibarbeiten zu erledigen und Telefonate zu führen.


Donnerstag

Um 7:45 Uhr trifft sich die Runde der parlamentarischen Staatssekretäre im Bundeskanzleramt.

Um 9:00 Uhr beginnt die Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. Die Tagesordnung weist ein Ende der Plenarsitzung für etwa 1:30 Uhr am Freitagfrüh aus. Mehrere namentliche Abstimmungen sind im Laufe des Tages angekündigt. Die Teilnahme an der Plenarsitzung wechselt sich mit anderen Terminen ab.

So nehme ich um 10:00 Uhr an der Präsidiumssitzung des Wirtschaftsrates der CDU teil.

Ab 11:30 Uhr führe ich – gemeinsam mit Experten aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – ein Gespräch mit Vertretern einer Bürgerinitiative aus meinem Wahlkreis zu einem Verkehrsthema.

Ab 14:00 Uhr nehme ich wieder an der Plenarsitzung im Bundestag teil.

Um 18:00 Uhr spreche ich ein Grußwort beim parlamentarischen Abend eines Forschungsinstituts.

Ab 19:00 Uhr bin ich wieder in meinem Büro, um weitere Schreibtischarbeiten zu erledigen.

Gegen 21:00 Uhr informiere ich mich nochmals über die Plenarsitzung im Reichstagsgebäude. Weitere namentliche Abstimmungen sind nicht mehr zu erwarten und die restlichen Tagesordnungspunkte bis zum frühen Freitag betreffen meine Arbeitsgebiete nicht mehr.


Freitag

Um 9:00 Uhr nehme ich als Vertreter der Bundesregierung an der Plenarsitzung des Bundesrates teil. Heute steht dort unter anderem die Ausbildungsförderung auf der Tagesordnung.

Ab 11:00 Uhr bin ich wieder im Reichstagsgebäude. Die heutige Plenarsitzung des Deutschen Bundestages wird bis ca. 14:00 Uhr dauern. Es wechseln sich Gespräche, Abstimmungen und Termine im Umfeld des Plenarsaales ab.

Heute steht noch ein Außentermin an. Ein Verband bat mich, an einer Podiumsdiskussion zum Thema künstliche Intelligenz teilzunehmen.

Gegen 15:30 Uhr fahre ich zum Flughafen Berlin-Tegel, dort startet um 16:45 Uhr das Flugzeug nach Frankfurt/M.

Bereits um 19:00 Uhr schließt sich der erste Termin im Kreis Bergstraße an. Ein ereignisreiches Wochenende beginnt.