Stabilität . Freiheit . Sicherheit

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
das Jahr 2019 neigt sich dem Ende zu, Weihnachten und der Jahreswechsel stehen vor der Tür. Wir alle freuen uns auf ein paar freie Tage, auf Feiern im Familien- und Freundeskreis, auf Zeit für uns und unsere Nächsten.
 
Die Tage zwischen den Jahren bringen nicht nur eine willkommene Pause im Alltagsbetrieb; sie geben uns auch Muße, den Blick noch einmal auf das ablaufende Jahr zu werfen sowie nach vorn zu sehen in das kommende Jahr.
 
Ich möchte gerne ein paar Gedanken zur Diskussionskultur in unserer Gesellschaft formulieren. Auch das Jahr 2019 hat uns erneut vor Augen geführt, dass wir in Zeiten starker gesellschaftlicher und politischer Fliehkräfte leben. Der Ausgleich unterschiedlicher Interessen und die in einer Demokratie erforderliche Bereitschaft zum Kompromiss verlieren an Akzeptanz. Das ist ebenso bitter wie alarmierend.
 
Nicht wenige Menschen ziehen sich in "Meinungsblasen" zurück, in denen man sich gegenseitig seine Auffassung bestätigt. Man führt Scheindebatten unter Gleichgesinnten und empört sich gemeinsam über gegensätzliche Auffassungen. Insgesamt ist der Ton rauer geworden - und polemischer. Auf Fakten und Meinungen, die vom eigenen Standpunkt oder Weltbild abweichen, reagieren viele mit harscher Kritik, Hohn und Beleidigungen. Man könnte auch sagen: Es wird mehr übereinander als miteinander gesprochen - und das gerne deftig oder gar diffamierend.
 
Was läuft hier falsch? Wieso können abweichende Meinungen häufig nicht (mehr) ertragen oder akzeptiert werden? Vielleicht liegt es daran, dass so mancher es verlernt hat, gepflegt und sachlich zu streiten und sich mit der Meinung anderer respektvoll auseinanderzusetzen. 
 
Unsere Demokratie braucht und lebt von Debatten und einer gesunden Streitkultur. Es darf hierbei aber nicht um Selbstbestätigung oder die Herabwürdigung anderer gehen, sondern es muss stets um Inhalte und den Austausch von Argumenten gehen - gepaart mit der Fähigkeit zum Kompromiss.
 
Wenn die gesellschaftliche Kompromissfähigkeit schwindet oder der Kompromiss gar ins Lächerliche gezogen wird, ist auch die Demokratie in Gefahr. Gerade deswegen ist es so wichtig, für eine offene, respektvolle und wertschätzende Diskussionskultur einzutreten. Konstruktive Ergebnisse werden nicht durch einen Rückzug in abgeschlossene "Meinungsblasen" erreicht. Das Ringen um bessere Lösungen verlangt vielmehr, dass es zu einem echten Austausch zwischen unterschiedlichen Sichtweisen kommt - durchaus hart in der Sache, stets offen, aber nie verletzend. 
 
Jeder kann in seinem Umfeld, in seinem Alltag dazu beitragen, dass sich die Sprach- und Debattenkultur in unserer Gesellschaft zum Besseren wendet! Die Fähigkeit, seine eigene Meinung faktenorientiert mit sachlichen Argumenten zu vertreten und sich mit anderen Positionen fair auseinanderzusetzen, ist und bleibt Grundvoraussetzung für eine gelingende Demokratie. 
 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
die Herausforderungen einer sich verändernden Welt sind zweifellos enorm. Bei allen Problemen, die wir unbestritten auch in Deutschland haben, dürfen wir aber nicht vergessen, dass es der großen Mehrheit der Menschen in unserem Land gut geht. 
 
Unser Anspruch als Union und unser Anspruch in der unionsgeführten Bundesregierung ist es, für die entscheidenden Fragen unserer Zeit, die politisches Handeln erfordern, zukunftsfähige Lösungen zu entwickeln, damit unser Land auch weiterhin für die Herausforderungen gewappnet ist. Hierbei gilt es, wirtschaftliche, soziale und ökologische Ziele miteinander in Einklang zu bringen - und gegebenenfalls die dafür nötigen Kompromisse zu finden.
 
Mit Ängstlichkeit, Trägheit oder rückwärtsgewandtem Blick werden sich Zukunftsaufgaben nicht meistern lassen. Es muss darum gehen, mit Optimismus und Tatkraft sowie mit Offenheit und Freude für Neues nach vorne zu blicken. Und das gilt nicht nur für die Politik.
 
Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest, einen guten Jahreswechsel sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit für das Jahr 2020.
 
Ihr
 
Dr. Michael Meister, MdB

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