Ausbau der Neckar-Schleusen: Meister fragt bei Bundesregierung nach

Berlin / Bergstraße, 27.05.22 - Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) erkundigt sich nach dem weiteren Vorgehen bei der Sanierung und dem geplanten Ausbau der Neckar-Schleusen. Er hat hierzu eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
Jüngsten Medienberichten war zu entnehmen, der Ausbau der Neckar-Schleusen könnte sich auf unbestimmte Zeit verzögern; Priorität hätten für das Bundesverkehrsministerium die Sanierungsmaßnahmen. Im Koalitionsvertrag hatte die Ampel noch getönt: "Wir werden Sanierung und Ausbau von Schleusen beschleunigen."
Die Verlängerung der Neckarschleusen von Mannheim bis Plochingen - also auch die der Schleusen in Neckarsteinach und Hirschhorn - ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 mit vordringlichem Bedarf festgeschrieben. Im Jahr 2007 wurde zudem eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen, nach welcher der Bund die Neckarschleusen für den Verkehr mit Güterschiffen mit einer Länge bis 135 Meter ausbaut. Dies wäre ein erheblicher Beitrag dazu, den Neckar für den Güterschiffverkehr attraktiver zu machen. Laut Verwaltungsvereinbarung ist vorgesehen, dass die Schleusen bis ca. 2025 ausgebaut werden. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erklärte 2018, dass nun ein Ausbau bis 2040 (Heilbronn) beziehungsweise 2050 (Plochingen) vorgesehen sei.
"Nach den jüngsten Meldungen muss man allerdings daran zweifeln, ob die Bundesregierung überhaupt noch ernsthaft an einem Ausbau der Neckar-Schleusen interessiert ist. Auf die Antwort auf meine Anfrage bin ich gespannt", so Dr. Meister.

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