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01.02.2020
Fastnacht HCV, Hofheim
02.02.2020
18:00 Uhr - Bürgermeisterwahl, Einhausen
20.02.2020
18:00 Uhr - Bürgersprechstunde, Viernheim
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Pressemitteilungen

Dr. Meister antwortet auf offenen Brief

Sehr geehrter Herr Ofenloch,

Sie wenden sich in einem offenen Brief an mich. Ich empfinde dies als merkwürdigen Stil. Sie sind stellvertretender Vorsitzender der SPD Bergstraße. Auf Kreisebene führen wir als CDU und SPD eine Koalition. Gleichwohl sprechen Sie mich nicht ausschließlich direkt an, sondern wählen mit einem offenen Brief den Weg der Publicity. Das inhaltliche Anliegen scheint Ihnen demnach nur als Vehikel zu dienen, um Aufmerksamkeit für sich und die Jusos Bergstraße zu erregen. Ehrliches Interesse transportiert man nicht per offenem Brief.

Zur Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen e.V. möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der Verein besteht seit 1959. Zum 60. Jubiläum im vergangenen Jahr hielt übrigens der amtierende Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Festrede. Der Verein hat noch nie Lobbyismus betrieben. Die Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen hat sich vielmehr dem Anliegen verschrieben, die Politik bei strukturellen Frage- und Problemstellungen zu beraten. Es werden Dialogprozesse angestoßen, wodurch es zu einem vertiefenden Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Politik kommt. Leitbild der Vereinsarbeit ist dabei der Ordnungsrahmen der sozialen Marktwirtschaft, dessen Stärkung man sich auf die Fahnen geschrieben hat. Hierfür setze ich mich sehr gerne ein. Die Tagungen sind bewusst nicht öffentlich, weil die Gespräche nicht Showzwecken bzw. der Eigenprofilierung dienen sollen, sondern damit ein freier, unbeeinflusster und an der Sache orientierter Austausch von Argumenten stattfinden kann. 

Das von Ihnen angesprochene Institut Finanzen und Steuern ist wissenschaftlich neutraler Begleiter von Fragen der Finanz- und Steuerpolitik. Das Institut fördert den Dialog von Wissenschaft, Politik und Experten aus der Praxis (Finanzverwaltung, Steuerberatung). Besonderes Anliegen in diesem Kontext ist, steuersystematische Zusammenhänge sowie das Zusammenspiel zwischen Einnahmen- und Ausgabenseite transparent zu machen. Durch den fachlichen Austausch können offene Fragen und Brennpunkte der Steuerpraxis schnell aufgegriffen und wissenschaftlich vertieft werden. Aufgearbeitet werden die praxisrelevanten Fragestellungen durch Gutachten namhafter Wissenschaftler – die Veröffentlichung erfolgt über die renommierte ifst-Schriftenreihe.

Sehr geehrter Herr Ofenloch, gestatten Sie mir eine abschließende Anmerkung: In einer Zeit, in der die Demokratie angegriffen wird, hatte ich bisher immer den Eindruck, dass die SPD die Demokratie stärken will. Nach Ihrem offenen Brief habe ich Zweifel daran. Die von Ihnen gewählte Methode leistet sicherlich keinen Beitrag zur Stärkung der Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Meister, MdB 

Bürgersprechstunde in Bensheim am 20. Januar 2020

Seine nächste Bürgersprechstunde führt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister, in Bensheim  durch. Am Montag, dem 20. Januar 2020, steht Dr. Meister in der Zeit von 18.00 Uhr – 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Hauptstraße 71 – 73 ( 2. OG über Nibelungenquelle) in Bensheim für persönliche Gespräche in Anliegen aller Art zur Verfügung. Für die Bürgersprechstunde wird um Anmeldung unter 06251/680 274 gebeten, Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung zu Dr. Meister kommen. 

Ortsumgehung Mörlenbach: BUND führt Klageverfahren nicht fort

 
Berlin/Mörlenbach, 18.12.19 - Der BUND Hessen hat beschlossen, das Klageverfahren gegen die Ortsumgehung Mörlenbach nicht fortzuführen. Damit wird das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs rechtskräftig. Das Gericht hatte die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Mörlenbach im Juli dieses Jahres abgewiesen. Zur Begründung führte das Gericht aus, dass der Planfeststellungsbeschluss nicht gegen geltendes Recht verstoße, insbesondere nicht gegen die Regelungen des Naturschutzrechts. Die naturschutzrechtlichen Betroffenheiten seien von der Behörde angemessen ermittelt und bewältigt worden. 
 
"Dass das Klageverfahren nun endgültig beendet ist, ist eine sehr gute Nachricht für die Menschen im Weschnitztal, im Überwald und in der gesamten Region", freut sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU), der sich seit vielen Jahren für die Mörlenbacher Ortsumgehung einsetzt. Dr. Meister wird die Thematik auch weiter begleiten. "Es ist erfreulich, dass Hessen Mobil bereits die Umsetzung der Maßnahme vorbereitet. Jetzt ist endlich absehbar, dass mit dem Bau dieser so wichtigen Umgehungsstraße begonnen werden kann", so Dr. Meister abschließend

"Stadt, Land, Flucht?! - Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft"

 

Dr. Michael Meister, MdB ruft junge Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten aus dem Kreis Bergstraße  zur Teilnahme am 17. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag auf
 
Berlin/Kreis Bergstraße, 16.12.2019 - Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.
 
Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.
 
Unter dem Titel "Stadt, Land, Flucht?! - Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft" werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.
 
Interessierte können sich unter https://nam10.safelinks.protection.outlook.com/?url=http%3A%2F%2Fwww.jugendpresse.de%2Fbundestag&data=02%7C01%7C%7C52b0c3d01ba14e5330a408d78218393e%7C84df9e7fe9f640afb435aaaaaaaaaaaa%7C1%7C0%7C637120912919498577&sdata=mNqghvtsikjSyr1r9RdGbZamiLyKsMeGf%2BnxNYguPyw%3D&reserved=0bewerben.
"Den Nachwuchsjournalistinnen und  -journalisten wünsche ich viel Glück bei ihrer Bewerbung"!
 
Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.