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Pressemitteilungen

Meister ruft zur Teilnahme am Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" 2018 auf

Berlin/Bergstraße, 08.08.2017 - Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) ruft ehrenamtlich engagierte Einzelpersonen und Gruppen aus dem Kreis Bergstraße zur Teilnahme am Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" 2018 auf.

Das von der Bundesregierung gegründete "Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt" unterstützt mit dem Wettbewerb zivilgesellschaftliche Projekte, die das Grundgesetz auf kreative Weise mit Leben füllen. Mit diesem Wettbewerb soll die ehrenamtliche Arbeit vor Ort für die breitere Öffentlichkeit sichtbar gemacht und Menschen inspiriert und angeregt werden, selbst tätig zu werden. "Ich bin mir sicher, dass die Menschen sich engagieren wollen. Deshalb unterstütze ich diese Initiative und würde mich über eine rege Teilnahme von Initiativen aus meinem Wahlkreis sehr freuen. Unsere Demokratie braucht Menschen die sich zusammentun, mitreden und sich einmischen. Außerdem würde auf diese Weise die Zivilcourage der Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger eine verdiente Würdigung erfahren", betont Meister.

Den Gewinner*innen der Aktion winken Geldpreise in Höhe von 1.000 bis 5.000 Euro und eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit. In diesem Jahr werden Projekte gesucht die sich vor allem gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben, gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und für Radikalisierungsprävention einsetzen.

Ausgeschlossen von der Teilnahme sind Beiträge, welche im Rahmen anderer Bundesprogramme gefördert werden. Einsendeschluss ist der 23. September 2018. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.bündnis-toleranz.de.

"Tage der Begegnung" - Abgeordnete laden in den Deutschen Bundestag ein

Eine tolle Tradition: Bereits zum 25. Mal finden vom 7. bis zum 9. November 2018 die "Tage der Begegnung" im Deutschen Bundestag statt. Diesmal unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Wolfgang Schäuble, MdB.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister möchte junge Menschen aus seinem Wahlkreis ermuntern, an dieser dreitägigen Veranstaltung teilzunehmen: "Die Tage der Begegnung (TdB) sind ein besonderes Erlebnis", so der CDU-Politiker. Den Rahmen dieser Tage bildet die Präambel des Grundgesetzes: "In Verantwortung vor Gott und den Menschen". "Ich freue mich auf die Begegnungen im kommenden Herbst, denn angesichts immer komplexerer Sachverhalte und zunehmender internationaler Verflechtungen ist es umso wichtiger, miteinander über christliche Werte in der Politik zu sprechen und gemeinsam über den Glauben nachzudenken", so Meister. Zudem sind die Tage der Begegnung eine wunderbare Gelegenheit für die Jugendlichen, Einblicke in den parlamentarischen Alltag und hinter die medialen Kulissen zu werfen und persönlich ins Gespräch mit Bundestagsabgeordneten, Ministern, Staatssekretären oder Fraktionsvorsitzenden zu kommen.

Nähere Informationen gibt es unter: www.tage-der-begegnung.eu. Die Einladung richtet sich an Jugendliche im Alter von 18 bis 28 Jahren, die sich ab dem 15. August 2018 über diese Website bewerben können. Die Zahl der Plätze ist begrenzt und die Vergabe erfolgt nach dem Eingangsdatum. Die Anmeldung kann ebenfalls über das Abgeordnetenbüro von Dr. Michael Meister MdB (E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) erfolgen.

Dr. Michael Meister trifft Mörlenbachs Bürgermeister Jens Helmstädter

Mörlenbach. Zum regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung Dr. Michael Meister Bürgermeister Jens Helmstädter. Begleitet wurde er von Heinz Odenwälder von der örtlichen CDU.
Nach wie vor ist für Helmstädter die Verkerhrssitutation eines der größten Probleme in Mörlenbach. Unverständlich ist, dass sich bezüglich der B38a nichts bewegt. Meister erklärte, dass Seitens der Politik alles getan worden sei. Der Sofortvollzug sei angeordnet und die nötigen finanziellen Mittel seien bereit gestellt. Durch die Klage gegen diese Streckenführung sei aber ein Stillstand eingetreten. Meister betonte, dass die Gerichte unabhängig von der Politik bleiben müssten. Es sei aber nicht nachvollziehbar, dass nach nunmehr 4 ½ Jahren das angerufene Gericht noch nicht einmal einen Termin angesetzt habe.

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Planungs-und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sollen effizienter werden – Bundesregierung bringt entsprechendes Gesetz auf dem Weg

Berlin: Das Kabinett hat am 18. Juli den Weg für ein Beschleunigungsgesetz von Planungs-und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich frei gemacht. Engpässe beim Infrastruktur-ausbau sollen behoben werden und Ausbauvorhaben sollen zügiger vorangehen.

Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet weitergehende Vereinbarungen, als die im Koalitionsvertrag beschlossenen Regelungen. Beabsichtigt ist, eine effizientere Gestaltung, die gleichzeitig mehr Durchsichtigkeit und Digitalisierung fördert sowie doppelte Schnittstellen einspart.

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