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Pressemitteilungen

Telekom nimmt Stellung zum Telefonausfall im Kreiskrankenhaus Bergstraße

Heppenheim, 20.01.21 - Das Kreiskrankenhaus Bergstraße war über Weihnachten fünf Tage in Folge telefonisch nicht erreichbar. Befriedigende Antworten oder eine klare Stellungnahme zu dem langen Telefonausfall gab es vonseiten der Telekom nicht. Der Vorfall hatte bei den Betroffenen nachvollziehbar für Fassungslosigkeit und Empörung gesorgt. 
Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) wandte sich daher selbst unmittelbar an die Telekom und bat diese um eine Stellungnahme zu der Sache. Meister erhielt nun eine Antwort. Darin bedauert die Telekom "die in Heppenheim aufgetretene Störung im Kreiskrankenhaus Bergstraße sehr". 
In der Stellungnahme an Meister schreibt die Telekom weiter:
"Der Schaden wurde durch äußere Einflüsse verursacht und bedingte den . geschilderten Ausfall des Festnetzes. Ursache war ein Feuchtigkeitseintritt am Hauptkabel bzw. an der dortigen Muffe als Gebäudezuleitung. Derartige Schäden können vor allem im Winter unvermittelt auftreten und werden von unseren Technikteams im Normalfall zügig beseitigt. Hier kam es allerdings bedauerlicherweise auf unserer Seite zu Verzögerungen, die sich durch die Weihnachtsfeiertage verstärkten."
Die Telekom hat, wie sie weiter ausführt, die regional zuständige Vertriebsleiterin gebeten, mit Daniel Frische als Geschäftsführer des Krankenhauses Kontakt aufzunehmen und "unser Bedauern über die Unannehmlichkeiten zu erklären". Dies sei bereits erfolgt. Ein Vor-Ort Termin mit der technischen Krankenhausleitung zwecks Aufbereitung und Prävention werde zeitnah folgen.
"Ich hoffe, man wird bei diesem Vor-Ort Termin eine Lösung finden, dass bei einem vergleichbaren Schaden ein tagelanger Telefonausfall zukünftig ausgeschlossen ist", so Dr. Meister.

Projektbeirat kommt auf Tagesordnung des ICE-Beteiligungsforums / Zusage der Bahn seit Anfang Dezember bekannt

Berlin/Bergstraße, 19.01.21 - Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hatte die Deutsche Bahn bereits Ende November 2020 gebeten, die Organisation eines Projektbeirates für die Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim in die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums aufzunehmen. Daraufhin antwortete ihm die Bahn Anfang Dezember: "Gerne nehmen wir Ihre Bitte zur Organisation eines Projektbeirates in die Tagesordnung für das nächste Beteiligungsforum auf." Hierüber wurde auch in der regionalen Presse am 5. Dezember berichtet.
Der Sprecher der Bürgerinitiative "Mensch vor Verkehr" (MvV), Reimund Strauch, fordert nun gemäß einer Pressemeldung von heute, die "Formierung eines Projektbeirates auf die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums zu setzen". Einen vergleichbaren Antrag habe noch niemand gestellt, behauptet Strauch sogar. 
"Das entspricht schlicht nicht den Tatsachen. Die Zusage der Bahn, das Thema Projektbeirat auf die Tagesordnung des nächsten Beteiligungsforums zu setzen, ist seit Wochen öffentlich bekannt", so Dr. Meister. Der Abgeordnete ist irritiert darüber, dass es Reimund Strauch offensichtlich mehr um Eigenprofilierung geht, als um die gemeinsame Sache im Interesse der Menschen in der Region. "Das ist sehr bedauerlich", so Meister.
Abschließend betont der Bergsträßer Abgeordnete nochmals die Bedeutung eines Projektbeirates parallel zum Beteiligungsforum: "In einem Projektbeirat kann die Region ihre Belange und Forderungen, die über die Vorzugsvariante der Bahn hinausgehen, klar formulieren und definieren. Dies ist eine entscheidende Grundlage für die spätere parlamentarische Befassung, bei der es auch zu Änderungen der Vorzugsvariante kommen kann. Diese wichtige Vorarbeit durch einen Projektbeirates kann ein Beteiligungsforum nicht leisten."

Ortsumgehung Rosengarten: Al-Wazir informiert Meister über Sachstand

Lampertheim-Rosengarten, 07.01.21 - Der Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung von Rosengarten wurde vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) im Dezember 2019 in Teilen für rechtswidrig und daher für nicht vollziehbar erklärt.

Das Gericht hatte die Kostenrechnungen bemängelt, die den Baukosten als einem Belang bei der Abwägung der geprüften Varianten zugrunde gelegt worden waren. Weiterhin hielt es das vorgesehene Konzept zum Schutz der Fledermäuse nicht für ausreichend. Für das Land Hessen besteht gemäß dem VGH-Urteil jedoch die Möglichkeit, die festgestellten Fehler zu beheben. Eine Revision gegen das Urteil wurde vom VGH nicht zugelassen. Gegen diese Nichtzulassung haben die Kläger zwischenzeitlich Beschwerde eingelegt, über die das Bundesverwaltungsgericht zu entscheiden hat.

Vor diesem Hintergrund hat sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) beim hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir jetzt einmal nach dem Sachstand für die notwendige Planergänzung bei der Ortsumgehung Rosengarten erkundigt. Verkehrsminister Al-Wazir teilte Meister hierzu Folgendes mit:

"Grundsätzlich können die für die Planergänzung notwendigen Ermittlungen unabhängig von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger erfolgen. Im Hinblick auf die Beanstandung der artenschutzrechtlichen Maßnahme für die Fledermäuse durch den VGH und der diesbezüglich erforderlichen Aktualisierung der naturschutzfachlichen Daten kann ich Ihnen daher auch mitteilen, dass die entsprechenden Erhebungen bereits durchgeführt wurden. Die Ergebnisse werden nun gutachterlich bewertet."

Verkehrsminister Al-Wazir äußerte sich Meister gegenüber auch zu dem Punkt, dass die Variantenabwägung hinsichtlich der Kosten zu ergänzen sei: "Da die Kostenschätzung alle anfallenden bzw. in Betracht kommenden Kosten umfassen muss, z.B. auch für die artenschutzrechtlichen Maßnahmen, wird die erforderliche Ergänzung erst erfolgen können, wenn feststeht, ob und inwiefern Umplanungen aus naturschutzfachlichen Gründen erforderlich sind."

Abschließend bittet Minister Al-Wazir in seiner Antwort an Meister um Verständnis, dass er "angesichts der noch laufenden Prüfungen derzeit seriös keinen Zeithorizont für die Planergänzung nennen kann". Auch sei der Ausgang des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht abzuwarten, da "dieser Auswirkungen auf die Inhalte und den Umfang der Planergänzung haben kann".

Deutscher Kita-Preis 2021: Forschernetzwerk Lampertheim im Finale

Berlin/Bergstraße, 17.12.20 - Zehn Bündnisse stehen im Finale des Deutschen Kita-Preises 2021. Die tolle Nachricht ist: Einer der Finalisten in der Kategorie "Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres" ist das Forschernetzwerk Lampertheim. Hinter dem Projekt "Lampertheimer Forscherwerkstätten" steht seit 2007 eine in Hessen einzigartige intensive Zusammenarbeit zwischen Kindertagesstätten, Grundschulen und weiterführenden Schulen in den naturwissenschaftlichen Bereichen. "Dass es das Forschernetzwerk Lampertheim ins Finale geschafft hat, unterstreicht die ganz hervorragende Arbeit, die hier vor Ort geleistet wird", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Der Deutsche Kita-Preis setzt Impulse für Qualität in der frühkindlichen Bildung und würdigt das Engagement der Menschen, die tagtäglich in Kitas und ihren Netzwerken zeigen, wie gute Qualität vor Ort gelingt. Wie wichtig eine hochwertige frühkindliche Bildung ist, zeigt uns die Corona-Pandemie mehr denn je. 

Welche der zehn Finalisten-Bündnisse es unter die fünf Preisträger schaffen, entscheidet eine unabhängige Jury. Der Erstplatzierte erhält ein Preisgeld von 25.000 Euro. Die vier Zweitplatzierten dürfen sich über je 10.000 Euro freuen. Nachdem die Bekanntgabe der Preisträger in diesem Jahr aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie erstmalig in digitaler Form stattfand, möchte man die Preisträger im nächsten Jahr - sofern möglich - wieder im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung am 10. Mai 2021 in Berlin bekanntgeben.

Der Deutsche Kita-Preis ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung in Partnerschaft mit der Heinz und Heide Dürr Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband.