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13.08.2020
19:00 Uhr - Mitgliederversammlung CDU, LIndenfels
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09:00 Uhr - Bürgermeister Burelbach, Heppenheim
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09:00 Uhr - Videokonferenz Wirtschaftsrat, Hessen
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10:00 Uhr - Gottesdienst 200 Jahre Ev. Kirche, Birkenau


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Pressemitteilungen

Besuch von Einhäuser Bürgermeister Glanzner

Einhausen. Welche Pläne hat Bürgermeister Helmut Glanzner für Einhausen in seiner zweiten Amtsperiode, wollte der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch wissen.

Glanzner, der mit rund 73% im Februar als Bürgermeister wieder gewählt wurde, will weiterhin die Gemeindeentwicklung in verschiedenen Bereichen voranbringen.

Höhere Schlüsselzuweisungen für seine Gemeinde können ab einer Gemeindegröße von 7.500 Einwohner mit ca. 600.000 – 700.000 € durch den Kommunalen Finanzausgleich überproportional überwiesen werden.

Dies kann durch Schaffung von Neubaugebieten, wie derzeit mit dem Baugebiet Knippel, erreicht werden. Glanzner möchte insbesondere auch die Baulücken innerhalb seiner Gemeinde im Zuge der Innenentwicklung und Nachverdichtung schließen, weiss jedoch, dass hier oftmals hohe Hürden zu nehmen sind. Meister wies darauf hin, dass mit der Grundsteuerreform die Grundsteuer C als Option für leerstehende Wohn- und Gewerbegrundstücke geschaffen wird. Darüber hinaus führt Glanzner intensiv Gespräche mit den Eigentümern.

Für eine stabile Einwohnerzahl ist die Infrastruktur und die gute Lage Einhausens wichtig. Aber auch die Kinderbetreuung ist gewährleistet. Ebenso die neu renovierte und ausgebaute Grundschule sowie die kurzen Wege zu den weiterführenden Schulen in unmittelbarer Umgebung sind  von Vorteil. Auch die Versorgung mit Hausärzten ist gesichert.

Das alte Bürgerhaus ist sanierungsbedürftig. So sind der mangelnde Brandschutz, der fehlende zweite Rettungsweg und der schadhafte Boden, die Heizung sowie das asbestbelastete Dach vorwiegend Grund für eine Erneuerung. Auch wenn hier noch keine abschließende Entscheidung der Gemeindevertretung gefallen ist, sieht Glanzner hier gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie eine klare Tendenz zur Sanierung. Glanzner lobte hier auch die Initiativen der Vereine, die ihre Ideen im Vorfeld eingebracht haben. Er hofft, dass von den ca. 6 Millionen Kosten mindestens 2/3 durch Förderung vom Land getragen werden. Natürlich versucht er, den Förderungsanteil noch zu erhöhen.

Weiterhin soll ein neuer Schulsteg über die Weschnitz gebaut werden. Der Eigenanteil der Gemeinde für einen Neubau ist geringer als für eine Sanierung des bestehenden Steges. Im Rahmen des Programms Nahmobilität kann es höhere Fördermittel für dieses Projekt geben. In diesem Zusammenhang sollen auch die Wege entlang der Weschnitz auf beiden Seiten als Rundweg hergestellt werden. Diesen Weg könnte man zukünftig nach dem ehemaligen Einhäuser Bürgermeister, Ehrenbürger und Landrat als „Franz Hartnagel Promenade“ benennen.

Der Haushalt seiner Gemeinde ist seit 5 Jahren ausgeglichen und gesichert. Erstmal konnten Rücklagen von über 1 Mio. Euro gesichert werden. Das spricht für einen verantwortungsvollen und pflichtbewussten Umgang der vorhandenen Mittel. Zielführend hat die Gemeinde Projekte der Daseinsvorsorge, z.B. Sporthalle, Mehrzweckhalle mit Weitblick und Nachhaltigkeit saniert oder erneuert. Somit auch die Folgekosten der Unterhaltung reduziert und Einsparpotentiale geschaffen.

Bedauernswert findet Glanzner, dass durch die Auswirkungen der Coronapandemie wohl die erst jüngst gebildeten Rücklagen der Gemeinde in Anspruch genommen werden müssen. Einhausen ist eine Gemeinde, die sich größtenteils aus Einkommensteuer und nicht aus der Gewerbesteuer finanziert. Dadurch sind die finanziellen Einbußen durch Corona derzeit nicht absehbar. Ein weiteres wichtiges Ziel von Helmut Glanzner ist es, den noch vorhandenen Sanierungsstau aufzulösen und die kommunale Schuldenentwicklung zu reduzieren.

Glanzner bat Meister sich dafür einzusetzen, dass seine Gemeinde umgehend die erforderlichen Förderbescheide der bekannten und in Planung befindlichen Projekte in Empfang nehmen kann und staatliche Kredite mit einer längeren Laufzeit versehen werden. Hätte etwa ein Kredit die doppelte Laufzeit, hätte seine Gemeinde nur die halbe Tilgungsrate zu erbringen. Bei den heutigen sehr niedrigen Zinsen würde dies der Gemeinde einen größeren finanziellen Spielraum ermöglichen.

Einhausen hat sich in den zurückliegenden Jahren hervorragend entwickelt, besitzt eine moderne und zeitgemäße Infrastruktur und ist somit zu einer äußert attraktiven Gemeinde im Kreis Bergstraße geworden.

Knapp 50 Millionen Euro KfW-Corona-Hilfen für Unternehmen im Kreis Bergstraße

Berlin/Bergstraße, 05.08.20 - "Zahlreiche Unternehmen im Kreis Bergstraße konnten im Rahmen der KfW-Corona-Hilfe unterstützt werden", teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) mit. Die Gesamtsumme der Zusagen bis Ende Juni lag im Kreis Bergstraße bei knapp 50 Millionen Euro.

Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind, können einen KfW-Kredit erhalten, um ihre Liquidität zu verbessern und laufende Kosten zu decken. "In der Corona-Krise ist es entscheidend, dass Unternehmen bei uns im Kreis Bergstraße schnell und unbürokratisch geholfen wird. Die KfW-Corona-Hilfe ist hierbei ein wirksames Instrument", so Dr. Meister.
Mit etwa 33 Millionen Euro fällt der größte Anteil an der Gesamtsumme auf KfW-Unternehmerkredite, mit denen unter anderem 158 kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Region geholfen werden konnte. Außerdem erhielten Bergsträßer Unternehmern 38 KfW-Schnellkredite 2020 über insgesamt knapp 15 Millionen Euro sowie 13 ERP-Gründerkredite Universell in Höhe von insgesamt etwa zwei Millionen Euro.

Grünes Licht für Ortsumgehung Mörlenbach

Berlin/Mörlenbach, 27.07.20- Das Bundesverkehrsministerium hat die Mittel für die Ortsumgehung Mörlenbach freigegeben. "Damit ist die Finanzierung des Projektes durch den Bund sichergestellt und einem Baubeginn steht nichts mehr im Wege", freut sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU), der sich seit jeher für diese Umgehungsstraße eingesetzt hat.
 
Für das Weschnitztal und den Überwald ist die Mörlenbacher Ortsumgehung von allergrößter Bedeutung. Geht es doch neben der unmittelbaren Entlastung der vom Lärm geplagten Anwohner auch um die zukünftige Strukturentwicklung einer Region. Die Bürger und die Wirtschaft vor Ort haben sich viel zu lange in Geduld üben müssen. Erst im Juli 2019 wurde die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss abgewiesen. Und erst seit Dezember 2019 liegt endlich bestandskräftiges Baurecht für das Projekt vor.
 
Bereits vor einiger Zeit hatte das Bundesverkehrsministerium einer Umsetzung vorlaufender naturschutzfachlicher Maßnahmen an der Ortsumgehung Mörlenbach in einer Größenordnung von 1 Million Euro zugestimmt. Nachdem jetzt aus Berlin grünes Licht für die Gesamtmaßnahme vorliegt, kann nun auch mit dem eigentlichen Bau der Umgehungsstraße begonnen werden. "Das jahrelange und beharrliche Engagement vieler Bürger und politisch Verantwortlicher für dieses wichtige Straßenbauprojekt zahlt sich jetzt aus", so Dr. Meister abschließend.

Ausbildungsmarkt: Digitale Berufsorientierungsangebote nutzen

Berlin/Bergstraße, 27.07.20 - Die pandemiebedingt verringerte Ausbildungsfähigkeit vieler Betriebe und die Unsicherheit bei vielen Jugendlichen über die Zukunftsfestigkeit einer Ausbildung haben seit dem Frühjahr zu einem massiven Rückgang abgeschlossener Ausbildungsverträge geführt. Der Effekt: Bei weiterhin vielen offenen Stellen fehlen den Unternehmen die Fachkräfte von morgen und jungen Menschen fehlen Ausbildungsplätze.
 
"Verstärkt wird dieser Teufelskreis derzeit durch die Absage so gut wie aller Berufsmessen, durch den Wegfall der Berufsorientierung im regulären Schulunterricht und das Ausbleiben direkter Kontakte zwischen Betrieben und Kammern sowie ausbildungsinteressierten Jugendlichen", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Besonders deutlich wurde diese Entwicklung jüngst in einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" des Deutschen Bundestages. Dort warnten Vertreter der Arbeitgeber, Gewerkschaften, des Handwerks und der Industrie- und Handelskammern unisono vor dem Einbruch des Ausbildungsmarktes und mahnten eine Stärkung digitaler Berufsorientierung an.
 
"Als CDU ist es stets unser Anliegen, jungen Menschen jede Chance zum Start in ein selbstbestimmtes Leben zu geben - Bildung ist für uns hierfür von jeher das beste Mittel", so Dr. Meister. Die Unionsfraktion unterstützt daher die Forderung, Zugänge zu Ausbildungs- und Karriereberatung durch digitale Formen der Berufsorientierung langfristig zu stärken und dazu auf erfolgreichen Angeboten von Sozialpartnern, Kammern und Verbänden aufzubauen. Dabei gilt es, deren virtuelle Vernetzung mit regionalen Arbeitsagenturen, Schulen, Lehrern und Eltern zu stärken. 
 
Sehr gute Beispiele gibt es hier gerade auch aus Südhessen. So fand kürzlich etwa ein virtueller Elternabend per Video-Meeting mit Ausbildungsberatern der Industrie- und Handelskammer (IHK) Darmstadt Rhein Main Neckar und Vertretern der Agentur für Arbeit Darmstadt statt. So sollen Eltern informiert werden, welche Chancen eine duale Ausbildung auch in Corona-Zeiten für ihre Kinder bietet. Sie erhalten hierbei Tipps, wie sie ihre Kinder bei der Suche nach passenden Ausbildungsplätzen unterstützen können. 
 
Und auch für die Zielgruppe der Schüler gab es bereits Video-Meetings mit südhessischen Ausbildungsbotschaftern. Über vorgefertigte Videos und einen moderierten Videochat können die Schüler mit Azubis ins Gespräch kommen und einen authentischen Einblick in den Ausbildungsalltag erhalten. 
 
Wie gesagt: Da viele klassische Formate der Berufsorientierung sowie Praktika coronabedingt abgesagt werden mussten, wird in diesen Zeiten besonders klar, wie wichtig alternative digitale Berufsorientierungsangebote sind.