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Berlin / Bergstraße, 05.05.25 - In einem Bericht des "Tagesspiegel" war am 17. April 2025 zu lesen, dass die Deutsche Bahn - neben weiteren Großprojekten - auch die Planung für die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim "stoppt beziehungsweise pausiert". Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hatte diese Meldung zum Anlass genommen, sich an die geschäftsführende Bundesregierung zu wenden. Meister wollte wissen, ob diese Information zutreffend sei, und wenn ja, welche Konsequenzen das für die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim habe.
Die geschäftsführende Bundesregierung hat dem Bergsträßer Bundestagsabgeordneten nun wie folgt geantwortet:
"Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Deutsche Bahn AG befinden sich in intensivem Austausch darüber, wie der notwendige Neu- und Ausbau fortgeführt werden kann. Aussagen zur künftigen Umsetzung der einzelnen Vorhaben sind jedoch erst im Lichte noch zu treffender Festlegungen im Rahmen der kommenden Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt 2025/26 und der damit verbundenen weiteren Ausgestaltung der Finanzierung der DB InfraGO AG möglich. Das gilt auch für den Ausbau der Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim."
Diese Stellungnahme der geschäftsführenden Bundesregierung sorgt nicht wirklich für Klarheit. "Ich werde die Thematik daher weiter im Auge behalten und mich - wie seit jeher - mit Nachdruck für dieses für unsere Region so wichtige Infrastrukturprojekt einsetzen", so Dr. Meister.