Zu seinem regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Staatsminister beim Bundeskanzler, Dr. Michael Meister, Fürths Bürgermeister Volker Oehlenschläger. Begleitet wurde Meister vom CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Mathias Gärtner.
Zuerst berichtete Oehlenschläger, dass seine Gemeinde beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) nicht zum Zuge gekommen war. Er findet es richtig, dass die Bundesregierung mit insgesamt 333 Millionen € die Sanierung kommunaler Sportstätten unterstützt. Dies zeige gerade auch die enorme Zahl der Bewerber. Auch wenn Fürth diesmal nicht zu Zuge kommt, wird man sich bei der Neuauflage wieder bewerben.
Die kommunalen Finanzen rücken immer stärker in den Mittelpunkt. Die meisten Kommunen sind insgesamt stark defizitär. Fürth ist dagegen noch gut aufgestellt, da in der Vergangenheit sehr sparsam gewirtschaftet wurde. Dies zeige sich gerade an den sehr niedrigen Hebesätzen von 390% bei der Grundsteuer A und 380% bei der Gewerbesteuer. Dagegen liegt bei der Kinderbetreuung das größte finanzielle Problem. Durch die Elternfreistellung in Hessen ist in Fürth das Defizit seit 2018 von 1.559 Mio. € auf 3.038 Mio. € im Jahr 2024 angestiegen. Seit 2018 ist das Ergebnis aufgrund der Kostenfreistellung der Ü-3 Betreuung für die Eltern, die auf landesgesetzlichen Vorgaben beruht, deutlich gestiegen. Auch die 2%ige Erstattungsanpassung durch das Land reicht insbesondere aufgrund der signifikanten Lohnsteigerungen seit 2023 bei Weitem nicht mehr aus, um die gestiegenen Kosten auch nur annähernd zu decken. Weitere Themen waren noch die infrastrukturelle Weiterentwicklung in Fürth, der Breitbandausbau, der Bau der B38a und Handelsobjekte.
Letztlich fragte Oehlenschläger Meister nach den Auswirkungen der GeoLab auf der Tromm. Meister führte zuerst aus, dass GeoLab ein großes Forschungsprojekt zur Geothermie sei und ein großes Potential für eine klimafreundlichen Energie habe, wodurch das Heizen mit fossilen Brennstoffen abgeschafft werden könne. Tests ergaben, dass die Region die Voraussetzungen für das Projekt erfüllt. Das Forschungsbergwerk und ein Endlager für stark radioaktive Abfälle sind nicht miteinander vereinbar.
Oehlenschläger und CDU-Vorsitzender Gärtner zeigten sich abschließend sehr angetan, dass es Meister, trotz der zeitaufwendigen Aufgaben als Staatsminister im Bundeskanzleramt, schafft den Kontakt zu den Kommunen und den Bürgermeistern seines Wahlkreises so eng aufrechtzuerhalten.
