Dr. Meister zu Besuch bei Hirschhorns Bürgermeister Martin Hölz

Hirschhorn. Zu seinem regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Staatsminister beim Bundeskanzler, Dr. Michael Meister, Hirschhorns Bürgermeister Martin Hölz. Begleitet wurde Meister vom CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Michael Kessler und CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schilling. Meister befragte Hölz zunächst zu dem baulichen Zustand des Rathauses, da notwendige Sanierungsmaßnahmen augenscheinlich waren. Hölz erklärte zunächst, dass das Rathaus in den 60. Jahren des vorangegangenen Jahrhunderts gebaut wurde und nun das in die Jahre gekommene Flachdach nun grundlegend saniert werden müsse Die hohen Kosten der grundlegenden und auch energetische Sanierung seien trotz der extremen finanziellen Situation gerade noch so zu stemmen. So sei der Haushaltplan für das Jahr 2026 noch ausgeglichen. Dies liege aber daran, dass in den Jahren, bei denen die Steuereinnahmen der Gemeinde sehr hoch gewesen waren, Rücklagen gebildet worden seien.  Diese seien aber mit dem Haushalt 2026 aufgebraucht. So stehe man mit dem Kreis und dem Regierungspräsidium wegen des Haushaltes 2027, in Gesprächen, da dieser ohne nicht mehr vorhandenen Rücklagen stark defizitär werde. So seien allein die gesetzlich veranlassten Ausgaben um nahezu 10% gestiegen, während die Einnahmen eher stagnieren. Die Dynamik auf der Ausgabenseite der kommunalen Haushalte müsse durch bessere Rahmenbedingungen gebremst werden, so Meister.  Darüber hinaus werden über das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ die Länder und Kommunen künftig entlastet. Hölz hat hier noch keine konkreten Zahlen mitgeteilt bekommen, kann aber in etwa ermessen, in welchem Rahmen sich dies für seine Gemeinde auswirken wird. Derzeit ist aber die Haushaltslage sehr schwierig. So muss etwa das marode Feuerwehrgerätehaus vom Langenthal ersetzt werden. Auch wenn dies finanziell sehr schwierig sei, so Schilling, sei dies auch moralisch dringend geboten, da in Langenthal „gefühlt jeder Einwohner Mitglied in der Feuerwehr sei. Es sei auch mehr als nur anerkennenswert, was die Langenthaler Feuerwehr leiste“. Daher sei man derzeit auch dabei, Förderungen und Zuschüsse für den Neubau zu eruieren. Auch die Bauarbeiten zur grundhaften Erneuerung der Wehrbrücke in Hirschhorn verzögern sich und werden wohl erst Ende 2026 abgeschlossen.
Nicht ganz nachvollziehbar sei hierbei, dass erst jetzt Korrosionsschäden in einem noch größeren Umfang als bisher festgestellt worden seien. Die Bevölkerung habe für die langen Verzögerungen keine Geduld mehr.

Auch die Sanierung des Schlosses verzögert sich. Hier waren sich Hölz, Schilling und Kessler einig, dass auch diese sich zu lange hinzieht. Die letzte Veranstaltung sei im Dezember 2017 gewesen. Wenn die Sanierung endlich beendet sei, könnten durch die Verpachtung die Kosten zumindest teilweise wieder refinanziert werden. Auch kämen Übernachtungen und der Restaurantbetrieb im Schloss der Stadt im Wege des Tourismus zugute.

Zuletzt konnte Hölz aber noch mit Stolz von der Aufnahme von Hirschhorn und Neckarsteinach durch den Abschluss einer IKZ Vereinbarung in das Lückenschluss-Programm berichten. So könne der geförderte Ausbau im Breitband angegangen werden. In beiden Gemeinden wurden rund 500 Adressen identifiziert, die von diesem Programm profitieren können. Gerade ein flächendeckender Breitbandausbau sei für die Zukunft einer jeden Gemeinde entscheidend.

Abschließend dankte Hölz Meister, dass dieser trotz des sehr aufwendigen Amtes als Staatsminister sich sehr viel Zeit für die Belange eines Bürgermeisters und dessen Kommune nehme.

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