Pressemitteilungen

Bensheim. Welche künftigen Pläne verfolgt Suzuki in Deutschland? Dieser Frage ging der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch in der deutschen Unternehmenszentrale in Bensheim nach. Kazuyuki Yamashita, Geschäftsführer der deutschen Vertriebsorganisation, und Daniel Schnell, stellvertretender Geschäftsführer, begrüßten Meister, der in Begleitung von Dr. Christian Lannert von der örtlichen CDU erschienen war. Den Beginn des Gesprächs markierte eine kurze Vorstellung der japanischen Marke. Suzuki stelle Fahrzeuge, Motorräder und Außenbordmotoren her und sei weltweit vertreten. In Indien sei Suzuki Marktführer und darüber hinaus in Japan, dem übrigen asiatischen Markt sowie in Mittelamerika und Afrika sehr erfolgreich. Mit dem Fokus auf den europäischen Markt stärke man nun eine weitere tragende Säule des Unternehmens, um die Abhängigkeit von anderen Märkten zu reduzieren. Yamashita bekannte sich klar zum Standort Bensheim. Nach der abgeschlossenen Restrukturierung in der Deutschland-Zentrale stünde bereits seit Mai letzten Jahres der Wiederaufbau im Mittelpunkt, erklärte der Geschäftsführer. Meister wertet das als ein sehr positives Signal. Schnell ergänzte, dass alle neun in Europa befindlichen Standorte direkt der Konzernleitung in Japan unterstellt seien und von kurzen Entscheidungsprozessen profitierten. Die große Bedeutung des Standortes Bensheim habe sich nicht verändert. Man sehe allerdings noch Potenziale darin, die Marke bekannter zu machen und sei motiviert, sich mit der Stadt und der Region besser zu vernetzen. So habe man inzwischen den Kontakt mit der Bürgermeisterin gesucht und arbeite nun auch mit der Wirtschaftsvereinigung der Stadt Bensheim zusammen. Insgesamt wolle man nicht nur eine deutsche Vertriebsorganisation in Bensheim, sondern ein integraler Bestandteil der südhessischen Stadt und der Region sein. Auf Nachfrage von Lannert erklärte Schnell, dass sich im Dreieck Darmstadt, Heidelberg und Mannheim sehr gute Universitäten befänden, mit denen man den Austausch intensivieren wolle, um geeigneten Studienabgängern eine Zukunft bei Suzuki Deutschland und somit in der Region anzubieten. Dankbar zeigte sich Schnell für den Hinweis von Meister auf das in Bensheim geplante MINT-Zentrum. So könne sich Suzuki auch dort den Schülern als künftiger Arbeitgeber präsentieren.

Auf Nachfrage von Meister erklärte Yamashita, dass Corona Suzuki wie die gesamte Wirtschaft getroffen habe. Während Erkrankungen der Mitarbeiter vor Ort kein Problem gewesen seien, sah man sich wie alle Industriezweige mit Schwierigkeiten bei den Lieferketten konfrontiert. Zum einen seien benötigte Teile nicht oder nur verspätet angeliefert worden, zum anderen seien die Transportkosten plötzlich extrem gestiegen. Hiermit habe man sich zwischenzeitlich aber arrangiert und Lösungen gefunden. Schnell ergänzte, dass man sich ständig auf neue Gegebenheiten wie beispielsweise die extreme Trockenheit einstellen müsse. So sei etwa der Transportweg vom Werk in Ungarn über die Donau plötzlich wegen des Niedrigwasserstandes nur eingeschränkt nutzbar. LKW-Transporte stellten ebenfalls ein Problem dar, da derzeit nicht genügend Fahrer vorhanden seien.

Meister interessierte sich darüber hinaus für die Zukunft der von Suzuki produzierten Autos bzw. die Automobilindustrie allgemein. Yamashita weiß, dass sich die Automobilindustrie selbstverständlich an die Vorgaben der Politik halten müsse. So seien etwa die Regelungen der EU maßgebend. Suzuki werde sich folglich auf die Entwicklung von kompakten und elektrifizierten Fahrzeugen und nicht auf größere und schwerere Autos konzentrieren. Bei Suzuki sei man der Meinung, dass gerade in Europa Kompaktautos die Zukunft der Mobilität in den Städten seien. Der öffentliche Nahverkehr könne die Mobilität durch Autos zwar entlasten, aber nicht vollständig ersetzen.

Abschließend bedankten sich Yamashita und Schnell für den Besuch von Meister und Lannert und insbesondere für die Möglichkeit, nochmals öffentlich den Erhalt des Bensheimer Standortes zu dokumentieren.

Berlin, 07.09.2022 - Diese Woche ist Haushaltswoche. Die Ampel will das Bundesprogramm "Sprach-Kitas", das seit 2011 die sprachliche Bildung fördert, ersatzlos streichen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat diese Woche im Bundestag beantragt, die Sprach-Kitas zu retten und das Förderprogramm weiterzuführen. Am Donnerstag, 8. September 2022, findet ein digitaler Kita-Gipfel mit Expertinnen und Experten der frühkindlichen Bildung, Fachkräften aus den Kitas sowie Politikerinnen und Politiker von CDU und CSU statt. Dazu erklärt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Michael Meister (CDU):
"Die Ampel hält nicht Wort und benachteiligt Kita-Kinder: Während sie im Koalitionsvertrag noch vollmundig die Weiterentwicklung der Sprach-Kita-Förderung angekündigt hat, wird die Bundesfamilienministerin nur acht Monate später zur Erfüllungsgehilfin des Bundesfinanzministers. Das ist eindeutig an der falschen Stelle gespart.

Das überraschende Aus für die Sprach-Kitas hat bundesweit für Unverständnis gesorgt. Viele Erzieherinnen und Erzieher, Familien und letztlich auch die Länder und Kommunen haben nun zu Recht die Stimme erhoben. Der Wegfall der Förderung würde ein riesiges Loch in die ohnehin angespannte Betreuungssituation reißen. Im Wahlkreis 188 (Bergstraße) stünden vier Kitas ohne Sprachförderung da, darunter die zwei Kitas in Bensheim, eine in Lorsch und eine in Viernheim.

Pandemiebedingte Lernrückstände und die vielen aus der Ukraine geflüchteten Kinder verdeutlichen den akuten Handlungsbedarf mehr denn je. Und was macht die Ampel? Sie benachteiligt die Benachteiligten noch einmal. Wenn die Kinder später einmal zu den Einschulungstests müssen, wird der Aufschrei groß sein. Zu einem späteren Zeitpunkt aufzuholen, was hier in jungen Jahren versäumt wird, ist für die Betroffenen ungleich mühsamer und für die Staatskasse deutlich teurer. Wir als Unionsfraktion fordern deshalb das Bundesprogramm zur Förderung der Sprach-Kitas fortzusetzen. Außerdem verlangen wir, dass im Rahmen des Gesetzentwurfes zur Weiterentwicklung des sogenannten Gute-Kita-Gesetzes die im Bundeshaushalt vorgesehenen Mittel für die Jahre 2023 und 2024 ausschließlich für Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität in der Kinderbetreuung verwendet werden dürfen.

Die Ampel argumentiert, dass die sprachliche Förderung im neuen "Gute-Kita-Gesetz II" enthalten sei. Doch das ist eine Täuschung. Denn sie hat nicht das Fördervolumen erhöht. Das Budget des neuen "Gute-Kita-Gesetz II" entspricht dem alten "Gute-Kita-Gesetz". Gestrichen wurden aber die Förderprogramme Sprach-Kitas, die Fachkräfteoffensive Erzieherinnen und Erzieher sowie das Programm Kita-Einstieg. Es stehen mehrere hundert Millionen Euro weniger für die frühkindliche Bildung zur Verfügung. Die Ampel trickst und schummelt. Verantwortliches Regieren sieht anders aus.

Bereits jetzt haben sich schon viele der rund 7.500 Fachkräfte in den Sprach-Kitas nach anderen Jobs umgesehen. Es droht der Zusammenbruch etablierter pädagogischer Strukturen und ein Aderlass an pädagogischem Personal - bei sowieso angespannter Personalsituation. Die Union wird für den Erhalt der Sprach-Kitas kämpfen. Das sind wir den Jüngsten und Schwächsten unserer Gesellschaft schuldig. Nicht nur weil Sprache der Schlüssel zu einer besseren Welt ist, sondern weil Kinder unsere Zukunft sind."

Berlin, 07.09.22 - "Damit Mieten und Kaufpreise weniger stark steigen, müssen in ganz Deutschland 400.000 neue Wohnungen entstehen, darunter mindestens 100.000 öffentlich geförderte. Das ist kein Hexenwerk - wir müssen nur wollen", sagte Olaf Scholz vollmundig während des Bundestagswahlkampfes 2021. Dabei ist dieses Wahlversprechen des Kanzlers, das auch in den Koalitionsvertrag der Ampel aufgenommen wurde, zumindest für 2022 nicht zu halten. Hier sind sich nahezu alle Experten einig. "Nur die Bundesregierung will das noch nicht offiziell einräumen", so Dr. Michael Meister (CDU). Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete fragte bei der Regierung konkret nach, ob denn das ausgegebene Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 öffentlich geförderte Wohnungen für dieses Jahr zu erreichen sei. Die Antwort der Regierung ist ausweichend:
"Die Bundesregierung hat sich gemeinsam das ambitionierte Ziel gesetzt, dass jährlich 400.000 neue Wohnungen und davon 100.000 öffentlich geförderte zusätzlich geschaffen werden. Das soll durch Neubau, aber auch die Verdichtung, Ergänzung, Umwidmung und Reaktivierung im Bestand erfolgen. Dafür braucht es die Unterstützung aller beteiligten Akteure in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Daher sind diese zur Mitarbeit im Bündnis bezahlbarer Wohnraum, das sich am 27.04.2022 konstituiert hat, eingeladen worden. Alle Beteiligten wissen um die schwierigen wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie und des russischen Angriffskriegs in der Ukraine auf die Entwicklung der Baukosten und die Probleme bei den Lieferketten. Deshalb gilt es umso mehr, die Rahmenbedingungen zu verbessern und Impulse zu setzen, um der Entwicklung entgegen zu wirken und zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Daran arbeitet das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen gemeinsam mit allen Bündnis-Mitgliedern."
Das Problem: Allein durch das Formulieren von Zielen entstehen keine Wohnungen beziehungsweise Sozialwohnungen. Olaf Scholz und seine Bauministerin Klara Geywitz tun in ihrem Verantwortungsbereich leider fast alles, um ihr hochgestecktes Wohnbauziel in 2022 und wohl auch in 2023 zu verfehlen. "Für äußere Umstände wie Ukraine-Krieg und Lieferkettenprobleme kann die Bundesregierung zwar nichts. Sie hat es aber in der Hand, für die Zielerreichung endlich die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Und an dieser Stelle passiert erschreckend wenig", so Dr. Meister.
"Wir müssen nur wollen", sprach der Kanzler. Offenbar wollen er und seine Genossen nicht wirklich.

Berlin/Bergstraße, 06.09.22 - Die Ampel-Koalition beabsichtigt, das Förderprogramm "Investitionspakt Sportstätten" ab 2023 nicht weiter fortzuführen. Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) wurde hierauf bereits von kommunaler Seite, aber auch vonseiten einiger Sportvereine im Kreis Bergstraße angesprochen. "Ich teile das Entsetzen der Kommunen und Sportvereine über diesen Plan der Ampel", so Meister.
Die vorgesehene Einstellung des erfolgreichen Programms zur Sportstättenförderung ist ein schwerer politischer Fehler, weil sie vor allem abrupt erfolgt. Für die Kommunen war sie unvorhersehbar. Die Kommunen brauchen weiterhin die Unterstützung, denn es gibt deutschlandweit einen erheblichen Investitionsstau bei der Sanierung von Sportstätten. Dieser muss aufgelöst werden.
Darüber hinaus sendet das plötzliche Ende des Programms an alle Sportler und ehrenamtlich Tätigen, die Sport treiben, sich engagieren wollen und dies auch für unsere Gesellschaft tun, das verheerende Signal: Beim Sport wird zuerst gekürzt, denn er spielt keine wichtige Rolle. "Bundesministerin Klara Geywitz ist wirklich dringend aufgefordert, gemeinsam mit den Ländern Ideen und Programme zu entwickeln, um die Situation des Sports in diesem Bereich zu verbessern", so Meister.
Die Pläne der Ampel laufen schließlich dem Ziel zuwider, die Menschen in unserem Land nach der Pandemie wieder zurück zum Sport zu führen. "Die Bundesregierung kann nicht auf der einen Seite einen Bewegungsgipfel planen und auf der anderen Seite den Erhalt der Sportstätten vernachlässigen - das ist sportpolitische Heuchelei", so Meister.

Hintergrund:
Die Ampel-Regierung hat im Kabinettsbeschluss zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2023 festgelegt, das Programm "Investitionspakt Sportstätten" ab 2023 nicht weiter fortzuführen. Mit dem Haushalt 2022 wurden noch 110 Millionen Euro für das Förderprogramm 2022 zur Verfügung gestellt. Den "Investitionspakt Sportstätten" hatte die von CDU und CSU geführte Bundesregierung im Jahr 2020 als ergänzendes Programm zur Städtebauförderung aufgelegt. Weitere Informationen zum Förderprogramm: https://investitionspakt-sportstaetten.de/

Bensheim, 02.09.2022. Seine nächste Bürgersprechstunde führt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister in Heppenheim durch. Am Montag, dem 12.09.22, steht Dr. Meister in der Zeit von 18.00 Uhr – 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Schönbacherstraße 5 in Heppenheim für persönliche Gespräche in Anliegen aller Art zur Verfügung. Für die Bürgersprechstunde wird um Anmeldung unter 06252/982144 gebeten, Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung zu Dr. Meister kommen.

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Kalender – Kommende Termine

13.05.202610:00 - Uhr | Bundeskabinett in Berlin
13.05.202617:00 - Uhr | Ständiger Beirat Bundesrat in Berlin
13.05.202619:00 - Uhr | Gesundheitsforum Bergstraße in Videokonferenz
15.05.202609:00 - Uhr | Bürgermeister Kohl in Gorxheimertal
16.05.202615:00 - Uhr | Tag der offenen Tür Hospiz in Bensheim
18.05.202600:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
19.05.202600:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
20.05.202600:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
21.05.202600:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
22.05.202600:00 - 00:00 Uhr | Sitzungstag Deutscher Bundestag in Berlin
28.05.202617:30 - Uhr | Bürgersprechstunde in Heppenheim
02.07.202617:30 - Uhr | Bürgersprechstunde in Bensheim
06.08.202618:00 - Uhr | Bürgersprechstunde in Heppenheim

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