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DR. MICHAEL MEISTER:
WAS MICH PRÄGT

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Dr. Meister besucht Amt für Neckarausbau Heidelberg

Bergstraße / Heidelberg, 22.08.16 – Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hat sich zu einem Informationsgespräch mit dem Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Professor Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, sowie dem Leiter des Amtes für Neckarausbau Heidelberg (ANH), Klaus Michels, getroffen. Thema des Gespräches war der Ausbau des Neckars für das 135-Meter-Schiff.

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Bundesmittel für Geozentrum Tromm

Berlin / Bergstraße, 17.08.16 – Abtsteinach, Grasellenbach, Rimbach und Wald-Michelbach erhalten vom Bund rund 2,5 Millionen Euro für ihr gemeinsames Projekt Geozentrum Tromm. Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) beglückwünscht die vier Kommunen zu der Förderung des Bundesbauministeriums: „Das Fördergeld fließt in ein einzigartiges Leuchtturmprojekt mit großer Strahlkraft. Hierdurch wird die enorme Attraktivität des Geo-Naturparks Bergstraße-Odenwald weiter gesteigert. Ein Gewinn für unsere ganze Region.“ Im Rahmen dieses interkommunalen Projektes ist unter anderem der Neubau des Ireneturms auf der Tromm geplant.
Die Förderung beruht auf dem Aufruf „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesbauministeriums aus dem Januar 2016. Hiermit werden Premiumprojekte des Städtebaus gefördert, die Modellcharakter haben und über regionale und auch nationale Grenzen hinausstrahlen. Es waren 118 Anträge von Städten und Gemeinden mit einem beantragten Bundeszuschuss von rund 466 Millionen Euro eingegangen. Am Ende wurden bundesweit 17 bedeutende Projekte ausgewählt, die insgesamt mit rund 41 Millionen Euro gefördert werden. „Das Projekt Geozentrum Tromm hat es verdient, bei diesen Premiumprojekten dabei zu sein“, so Dr. Meister.

ICE-Trasse: Dr. Meister fordert weiter einen Projektbeirat

Bergstraße, 12.08.16 – Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) setzt sich weiter für einen Projektbeirat bei der geplanten Bahn-Neubaustrecke Frankfurt/M. – Mannheim ein. Die von der Bahn vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung in Gestalt eines Dialogforums ist zu begrüßen, aber noch nicht ausreichend. „Ein Projektbeirat, der über Entscheidungskompetenzen verfügt, wäre hier die beste Lösung“, so Dr. Meister. Für diese Lösung will der Bergsträßer Abgeordnete auch in einem Gespräch mit Vertretern der Deutschen Bahn nach der Sommerpause werben.

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Gesundheitsversorgung: Dr. Meister im Kontakt mit CDU Lindenfels

Lindenfels, 11.08.16 – Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) hat sich im Dialog mit Mitgliedern der CDU Lindenfels zum Luisenkrankenhaus und zur Gesundheitsversorgung in Lindenfels und Umgebung geäußert. Dr. Meister kann die Enttäuschung der Bürger über die Schließung des Luisenkrankenhauses sehr gut nachempfinden. Die Klinik war für die stationäre und ambulante ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Lindenfels und Umgebung ganz zentral. Das Luisenkrankenhaus war zweifelsohne ein Leuchtturm der Infrastruktur für Lindenfels.

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Dr. Meister zum Lamperheimer Altrhein

Berlin, 29.07.2016 - Die Situation rund um den Lampertheimer Altrhein hat jetzt den hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Meister beschäftigt. Auf eine Anfrage von engagierten Persönlichkeiten vor Ort hin wandte sich Dr. Meister umgehend an das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur erkundigt. Der Lampertheimer Altrhein ist nach den Angaben des Ministeriums von Kilometer 0,0 bis km 4,75 im Eigentum der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Dabei gehört der Gewässerabschnitt zwischen Kilometer 2,6 und 4,75 zu den sogenannten „nicht klassifizierten Wasserstraßen“. Dies liegt daran, dass in diesem Abschnitt keine Güterschifffahrt mehr stattfindet. Er wird ausschließlich für Freizeitzwecke genutzt. Aufgrund der nicht vorhandenen, verkehrlichen Nutzung im Sinne des Wasserstraßengesetzes wird vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Mannheim in diesem Bereich keine bestimmte Wassertiefe vorgehalten.
 
Einer Pressemitteilung von Dr. Meister zufolge ist nach den Angaben des Ministerium weiterhin Paragraph 8 des Bundeswasserstraßengesetzes zu beachten. Danach ist die WSV nur dann verpflichtet, Ablagerungen im Gewässerbett zu beseitigen, wenn dies zur Erhaltung der Schiffbarkeit und zur Sicherung des verkehrlich notwendigen Wasserabflusses erforderlich ist. Da beides im vorliegenden Fall nicht zutrifft, ist für den Bund die öffentlich-rechtliche Voraussetzung nicht gegeben, sich an den Kosten einer Entschlammung zu beteiligen oder diese selbst durchzuführen.
Von Seiten des Bundes bestehen, so erklärte das Ministerium gegenüber dem CDU-Abgeordneten, keine Möglichkeiten, im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie oder der Tourismusförderung den Freizeitwert der Wasserstraße zu verbessern. Dies obliegt gemäß Grundgesetz ausschließlich dem Land Hessen. Hierbei wäre der Bund auch zu einer Abgabe des Wasserstraßenabschnittes an das Land Hessen bereit, um den Freizeitwert ggf. zu erhöhen. Sollte von Seiten des Landes Hessen ein Interesse hieran bestehen, steht die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für entsprechende Gespräche zur Verfügung.
 
Das Fazit von Dr. Meister: „Ich könnte nachvollziehen, wenn diese Antworten vor Ort nicht auf Zustimmung stoßen. Allerdings sind Gesetze dazu da, Rahmenbedingungen zu setzen, die dann auch eingehalten werden müssen. Abweichungen bzw. Ausnahmen führen eher zu Rechtsunsicherheit und dazu, dass andere, ähnlich angelegte Wünsche dann ebenfalls erfüllt werden müssten.“









 

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