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DR. MICHAEL MEISTER:
WAS MICH PRÄGT

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Stellungnahme zum Amoklauf in Viernheim

„Mit großer Betroffenheit hat Michael Meister die schrecklichen Nachrichten aus Viernheim aufgenommen.
Mit Dankbarkeit, gibt es nach jetzigem Stand keine Verletzen, dies ist auf das vorbildliche Handeln der Einsatzkräfte vor Ort zu rückzuführen. Ich danke den Einsatzkräften von Polizei und Rettungskräften“.

Modernisierungsprogramm des Bundes für kleine Bahnhöfe Stationen Bensheim-Auerbach und Groß-Rohrheim profitieren

Berlin/Bergstraße, 17.06.16 – In den kommenden Jahren werden 108 kleine Bahnstationen bundesweit barrierefrei umgerüstet. „Auch zwei Stationen im Landkreis Bergstraße – die Bahnhöfe Bensheim-Auerbach und Groß-Rohrheim – sind hier dabei“, freut sich der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Möglich macht dies ein vom Bund aufgelegtes Modernisierungsprogramm. Von diesem Programm profitieren Stationen mit weniger als 1000 Ein- und Aussteigern pro Tag. „Im Fokus stehen die barrierefreie Wegeleitung und Kundeninformationsanlagen, stufenfreie Bahnsteigzugänge und eine optimierte Bahnsteighöhe“, so Dr. Meister. Im Einzugsgebiet der jeweiligen Verkehrsstation liegen Einrichtungen, die einen Bedarfsschwerpunkt darstellen: die Behindertenhilfe Bergstraße gGmbH sowie das Alten- und Pflegeheim Groß-Rohrheim.

Luisenkrankenhaus: Dr. Meister bedauert Schließung

Bergstraße/Lindenfels, 15.06.16 – Der Südhessische Klinikverbund wird das Lindenfelser Luisenkrankenhaus bis spätestens 31. Juli 2016 schließen. Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) bedauert diesen Schritt des Klinikbetreibers außerordentlich. „Vor allem die Enttäuschung der Mitarbeiter, die sich lange persönlich für die Einrichtung engagiert haben, kann ich sehr gut nachvollziehen“, so Dr. Meister.
Das von Chefarzt Dr. Joachim Wahlig erarbeitete Konzept „Luise light“ war eine realistische Option, um unter anderem eine kleine stationäre Einheit vor Ort zu erhalten. Das wurde auch in den Gesprächen am Runden Tisch deutlich, den der Bergsträßer Abgeordnete ins Leben gerufen hatte. Zu den Voraussetzungen, um „Luise light“ verwirklichen zu können, zählten in einem ersten Schritt ein tragfähiger Wirtschaftsplan, ein Träger für das Vorhaben sowie ausreichendes Eigenkapital. Bei Erfüllung aller dieser Punkte hätte die Basis bestanden, um sich in einem zweiten Schritt erfolgreich um notwendiges Fremdkapital zu bemühen. „Meine Bereitschaft, einen solchen zweiten Schritt von politischer Seite zu flankieren, habe ich stets bekundet. Leider waren bezogen auf den ersten Schritt noch zu viele Fragen ungeklärt“, so Dr. Meister.
In der gegebenen Situation kommt es jetzt darauf an, für Lindenfels, Weschnitztal und Überwald die Idee des medizinischen Versorgungszentrums weiter voranzutreiben. Die ambulante Versorgung vor Ort muss gestärkt werden. Hierfür sollten die Fördermöglichkeiten des Strukturfonds genutzt werden.

Breitbandausbau: Bund bewilligt Förderanträge aus dem Kreis Bergstraße

Berlin/Bergstraße, 10.06.16 – Mit dem Breitbandförderprogramm des Bundes bekommt der Ausbau des schnellen Internets in Deutschland einen zusätzlichen Schub. Damit Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben erleichtern.
Die Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH und auch der Eigenbetrieb IKbit – Interkommunales Breitbandnetz hatten im April Förderanträge auf Beratungsleistungen gestellt. Beide Anträge waren erfolgreich und sind bewilligt worden, wie der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister nun aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erfahren hat. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Region und ein großer Schritt zu dem Ziel, den Landkreis Bergstraße flächendeckend mit schnellen Internetanschlüssen zu versorgen“, so Dr. Meister. Der Bergsträßer Abgeordnete hatte beide Anträge unterstützt und gegenüber dem BMVI für eine Förderung geworben.

Bürgersprechstunde in Bensheim am 16. Juni 2016

Bensheim, 06.06.2016
Seine nächste Bürgersprechstunde führt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Michael Meister, in Bensheim  durch. Am Donnerstag, dem 16. Juni 2016, steht Dr. Meister in der Zeit von 18.00 Uhr – 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Hauptstraße 71 – 73 ( 2. OG über Nibelungenquelle) in Bensheim für persönliche Gespräche in Anliegen aller Art zur Verfügung. Eine Voranmeldung unter 06251/680 274 ist wünschenswert, jedoch nicht notwendig.









 

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