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DR. MICHAEL MEISTER:
WAS MICH PRÄGT

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Dr. Michael Meister trifft Lampertheims Bürgermeister Gottfried Störmer

Lampertheim. Bei seinem regelmäßigen Meinungsaustausch befragte der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister Lampertheims Bürgermeister Gottfried Störmer nach dem Sachstand des Mehrgenerationenhauses.
Störmer erklärte, dass man seitens des Bauträgers bereits im März 2015 erste Gespräche über das Objekt führte. Nach Vorlage konkrete Details waren weitere Gespräche und Abstimmungen notwendig. Bei der geplanten Größe des Objektes hat der Kreis Bergstraße als Baubehörde eine Regelung nach § 34 des Baugesetzbuches verworfen und auf einen entsprechenden Bebauungsplan. Dadurch ist zwar eine Verzögerung von ca. 6 Monaten entstanden. Allerdings hat der Bauträger nach Abschluss des noch laufenden Verfahrens Rechtssicherheit. Störmer befürwortet ein Mehrgenerationenhaus und hofft auf Nachahmer.

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Grußwort zum Jahreswechsel 2016/2017 von Dr. Michael Meister, MdB

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu, der Jahreswechsel steht vor der Tür. Nach einem aufwühlenden Jahr freuen wir uns alle auf ein paar freie Tage, auf Feiern im Familien- und Freundeskreis, auf Zeit für uns und unsere Nächsten.
 
Die Zeit zwischen den Jahren lädt dazu ein, noch einmal auf das zu Ende gehende Jahr zurückzublicken und sich auf das kommende einzustimmen. Dabei denken wir an ganz persönliche Erlebnisse und Vorhaben, aber auch an Begebenheiten, die für alle von Bedeutung sind.
 
Unser Land und unsere Gesellschaft stehen vor großen Herausforderungen:
So führt der demografische Wandel zu einem veränderten Altersaufbau der Gesellschaft – mit Auswirkungen auf fast alle Lebensbereiche der Menschen. Und auch die Digitalisierung führt zu Veränderungen: im Zusammenleben unserer Gesellschaft, in der Arbeitswelt und in der Wirtschaft. Ferner ist neben weiteren Themen die Globalisierung, die uns beim Warenhandel, bei der Migration und beim Terrorismus erreicht, eine enorme Herausforderung.
 
Veränderungen erzeugen Unsicherheit. Es gehen Gewissheiten verloren und es entstehen Instabilitäten. So zeigt sich etwa die Europäische Union, unser Garant für Frieden und Freiheit, in keiner guten Verfassung. Die Brexit-Entscheidung – herbeigeführt von Populisten ohne Strategie für die Zukunft – hat Großbritannien und die EU politisch und wirtschaftlich geschwächt. Wir müssen nun alles tun, um die EU mit ihren verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten zusammenzuhalten.
 
In 2017 werden die Römischen Verträge, sozusagen die Geburtsurkunde der EU, 60 Jahre alt. Die EU ist der Versuch, Interessengegensätze der europäischen Völker friedlich zum Ausgleich zu bringen. Sechs Jahrzehnte haben wir durch die EU in Frieden leben dürfen, drei Generationen haben die Deutschen in Frieden leben dürfen und die Wiedervereinigung erreicht. Diese EU ist das Fundament für einen nie zuvor gekannten Wohlstand der Menschen in Deutschland. Wir haben als Exportweltmeister den größten Gewinn von dieser EU.
 
Bei allen Aufgaben, vor denen wir in Europa stehen, ist Europa nicht das Problem, sondern Europa ist ein Teil der Lösung. Dennoch schwindet die Akzeptanz der EU bei den Menschen. Diese Vertrauenskrise muss überwunden werden. Das Vertrauen der Menschen in die EU wächst allerdings nicht durch Institutionen, sondern indem sich die EU als Rechts- und Wertegemeinschaft an gültiges Recht hält. Vertrauen gewinnt die EU,
indem sie konkrete Lösungsbeiträge bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa leistet,
indem sie einen Beitrag zur Reduzierung von Terrorgefahr leistet,
indem sie einen Beitrag zur Lösung der Flüchtlingskrise leistet – durch konsequenten Schutz der EU-Außengrenzen, durch gemeinsames Asylrecht und gemeinsame Kostenteilung.
 
Die Zahl der Flüchtlinge, die nun nach Deutschland kommen, ist seit Ende 2015 drastisch zurückgegangen. Waren es allein im November 2015 über 200.000 Flüchtlinge, so sank die Zahl im Januar 2016 auf 91.000 und im Oktober 2016 waren es noch rund 15.000. Wir müssen alles tun, damit diese Zahlen so niedrig wie möglich bleiben. Dies ist kein Davonlaufen vor einer humanitären christlichen Verpflichtung, sondern gerade im Interesse dieser Menschen. Wir müssen Menschen eine Lebensperspektive in ihren Heimatländern geben. Wir müssen mit den Transitländern in Nordafrika Vereinbarungen treffen. Wir müssen Ländern mit großen Flüchtlingslagern wie Jordanien, Libanon und Türkei bei der Bewältigung ihrer Aufgaben Hilfestellung geben.
 
Für alle Migranten, die nach Deutschland gekommen sind, aber hier kein Bleiberecht erhalten haben, muss die freiwillige Ausreise oder Abschiebung durchgesetzt werden. Von Januar bis Oktober 2016 haben rund 70.000 abgelehnte Asylbewerber unser Land verlassen. Dennoch besteht hier aus meiner Sicht weiterer Handlungsbedarf.
 
Für Menschen mit Bleiberecht stellt sich die Aufgabe der Integration. Je zügiger sich die Integration vollzieht, umso geringer sind die finanziellen Kosten und die gesellschaftlichen Probleme. Integration ist keine Einbahnstraße. Integration erfordert Angebote von uns an die nach Deutschland gekommenen Menschen. Und Integration erfordert die Bereitschaft dieser Menschen, Teil unserer Gesellschaft werden zu wollen. Ich akzeptiere keine Parallelgesellschaften in Deutschland.
 
Wer längere Zeit in Deutschland leben will, der muss die deutsche Sprache erlernen und muss in unsere berufliche Bildung oder den Arbeitsmarkt geführt werden. Wer in Deutschland dauerhaft leben will, muss die Regeln unseres Zusammenlebens beachten. In Deutschland gilt das Grundgesetz. Die Wertegrundlage des Grundgesetzes ist aus der Tradition des christlichen Abendlandes und der Aufklärung erwachsen. Dieses Grundgesetz gilt vollumfänglich und für alle Menschen, die in seinem Geltungsbereich leben.
 
Integration ist eine langfristige Aufgabe. Sie wird uns auch im kommenden Jahr einiges abverlangen. Zahlreiche ehrenamtliche Helfer, gerade auch bei uns im Kreis Bergstraße, haben bei der Flüchtlingsbetreuung unglaublich viel geleistet – und leisten es weiterhin. Dafür möchte ich allen Helfern ganz herzlich danken. Unsere Bürgergesellschaft ist stark, wir können stolz darauf sein.
 
Eine Gesellschaft lebt vom Miteinander. Selbstverständlich gibt es manchmal differierende Interessen und Konflikte, aber wir wissen auch, dass es auf das Miteinander ankommt, auf das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, unterschiedlicher Talente und unterschiedlicher Generationen.
 
Im Herbst 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Wie jeder Einzelne abstimmt, das ist seine ganz persönliche Sache. Aber ich denke, uns allen sollte daran gelegen sein, dass möglichst viele Wahlberechtigte auch tatsächlich zur Wahl gehen. Denn es geht ja um unser aller Zukunft beziehungsweise um die Zukunft jedes Einzelnen. Niemand sollte sich die Chance nehmen lassen, mit darüber zu befinden, wie unsere Zukunft aussehen könnte und wie an ihr gebaut wird. Eine Zukunft, in der die Menschen in Deutschland weiter in Frieden, Sicherheit und Freiheit leben möchten. Ein Ziel, das ich ganz und gar teile und für das ich mich vollends einsetze.
 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche Ihnen, dass die Erwartungen, die Sie mit 2017 verknüpfen, in Erfüllung gehen, sowie schöne Feiertage, einen guten Übergang und ein gutes neues Jahr.
 
Ihr
 
Dr. Michael Meister, MdB

Lärmschutz an der Schiene: Vorfahrt für leise Züge

Berlin, 11.01.17 - Schienenlärm kann für die betroffenen Bürger eine echte Belastung sein. Daher hat sich die Bundesregierung verpflichtet, den Schienenlärm bis 2020 im Vergleich zu 2008 zu halbieren. Ein wichtiger Meilenstein auf diesem Weg wurde kürzlich im Bundeskabinett verabschiedet: Der Gesetzentwurf zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen.

Für den Lärmschutz ist das ein Riesenfortschritt“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). „Laute Güterwagen sind damit ab dem Fahrplanwechsel 2020/21 auf den deutschen Schienen praktisch verboten. Für die Anwohner wird das eine spürbare Erleichterung bringen.“

Der Gesetzentwurf legt einen Schallemissionswert fest, den nur leise Güterwagen einhalten können beziehungsweise laute Güterwagen nur dann, wenn sie mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit fahren. Der Gesetzentwurf ist ein Baustein der 3-Punkte-Strategie „Leise Schiene“ der CDU-geführten Bundesregierung, um den Schienenlärm zu reduzieren. Insgesamt wurden in den letzten Jahren rund 1,1 Milliarden Euro in den Lärmschutz investiert.

„Unser Ziel ist es, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Aber dafür ist eine wesentliche Voraussetzung, dass wir auch den Lärmschutz stärken, denn nur so können wir bei den Bürgern auf Akzeptanz stoßen. Daher begrüße ich den vorliegenden Gesetzentwurf sehr“, so Dr. Meister. Der Gesetzentwurf geht nun ins parlamentarische Verfahren und muss vom Bundestag beraten werden.

Die Strategie „Leise Schiene“ fördert den Lärmschutz neben dem Fahrverbot für laute Güterwagen auch durch Lärmschutz an der Quelle, etwa durch die Umrüstung auf Flüsterbremsen. Ferner wird die Lärmsanierung an der Schiene gefördert durch Schallschutzwände und/oder Schallschutzfenster. Lärmsanierungsmaßnahmen entlang der Main-Neckar-Bahn erfolgten bereits in Heppenheim, Bensheim und Zwingenberg. Entsprechende Maßnahmen werden auch noch entlang der Riedbahn erfolgen, beispielsweise in Bürstadt-Bobstadt, Biblis und Groß-Rohrheim.

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher vom 5. Bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag

Berlin: Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. das vierzehnte Mal 30 junge Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein unter der Schirmherrschaft des Bundestagvizepräsidenten Johannes Singhammer ein.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister (CDU) ruft zum Bewerben auf, da nur einmal im Jahr die Möglichkeit besteht an so einem exklusiven Workshop teilzunehmen. 

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

Der Titel des Workshops lautet: „Glaubensfrage? – Religion und Gesellschaft heute“

Am 31. Oktober 2017 jährt sich zum 500. Mal die Veröffentlichung der 95 Thesen, die Martin Luther der Überlieferung nach im Jahr 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg schlug. Das Jahr 2017 soll von Offenheit, Freiheit und Ökumene geprägt sein – die Kirchen wollen daran erinnern, welche Rolle die Reformation bei der Entstehung der Moderne gespielt hat. Das Thema Religion wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert. Ihr Selbstverständnis wird oft als überholt in Frage gestellt.

Was verstehen wir unter einer „deutschen Kultur“ von welchen Leitgedanken und Werten ist sie geprägt und welchen Stellenwert hat darin der Glaube?  Welche Möglichkeiten bieten die vielfältigen Religionen in der heutigen Gesellschaft?

Alle Interessierten können sich unter dem Link  - http://www.jungepresse.de/bundestag – anmelden und Informationen abrufen. Die Bewerbungsfrist läuft am 8. Januar 2017 ab.

Dr. Michael Meister trifft Zwingenbergs Bürgermeister Dr. Holger Habich

Zwingenberg. Zum regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Dr. Michael Meister Zwingenbergs Bürgermeister Dr. Holger Habich. Begleitet wurde Meister von Birgit Heitland und Sigrid Marquard-Wendel von der örtlichen CDU. Meister berichtete über den Beratungsstand zum Bundesverkehrswegeplan. Als Erfolg bezeichnete Meister die sich abzeichnende Hochstufung  des BAB A 5 Abschnitts von Autobahnkreuz Darmstadt bis zur Anschlussstelle Seeheim-Jugenheim, für die er sich vehement eingesetzt hatte.  Dies sei eine gute Nachricht für die Region und die staugeplagten Bürger, zumal Hessens Verkehrsminister AL-Wazir für den weiteren Verlauf bis zur Baden-Württembergischen Grenze sich mit einer temporären  Seitenstreifenfreigabe beschäftige. Auch Habich sieht dies als gute Lösung an. Er stimmt mit Meister überein, dass hierdurch die Leistungsfähigkeit der A5 spürbar erhöht wird. Der Verkehr auf der A5 habe ebenso wie die Häufigkeit der Staus stark zugenommen. Seiner Wahrnehmung nach hätten früher kurz vor dem Autobahnkreuz Darmstadt  im Berufsverkehr die Staus begonnen, heute hätten diese sich bis nach Zwingenberg oder Bensheim vorverlagert.

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KALENDER

Treffen Sie Dr. Meister persönlich:

27.01.2017 - 15:00 Uhr
Klausurtagung CDU Hessen, Künzell
29.01.2017 - 11:00 Uhr
Rede beim Neujahrsempfang CDU, Viernheim
29.01.2017 - 17:00 Uhr
Konzert Akkordeon Club Bensheim, Viernheim
30.01.2017 - 09:00 Uhr
Eröffnung Landwirtschaftliche Woche Südhessen, Gernsheim
31.01.2017 - 16:00 Uhr
Pressekonferenz, Bensheim
31.01.2017 - 18:00 Uhr
JU Bergstraße, Bensheim
01.02.2017 - 10:30 Uhr
Ärztehaus, Heppenheim
01.02.2017 - 14:00 Uhr
Nikolausehof, Zwingenberg
01.02.2017 - 16:00 Uhr
60. Geburtstag M. Hofmann, Lampertheim

Europa Union

Mitmischen

Kuppel Kucker