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DR. MICHAEL MEISTER:
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Michael Meister und sein Leben als Politiker

Schüler der Dietrich-Bonhoeffer-Schule im Interview mit ihrem CDU-Bundestagsabgeordneten
Berlin 15.07.2016 – Rund 40 Schülerinnen und Schüler der 9. Jahrgangsstufe der Dietrich-Bonhoeffer-Schule Rimbach haben auf Einladung Ihres Bundestagsabgeordneten, Dr. Michael Meister, Berlin besucht.  

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Dr. Meister zu Besuch bei Firma CORONET

Grasellenbach. Wie sieht die Zukunft des Unternehmens aus, wollte der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Finanzministerium Dr. Michael Meister beim Besuch der Firma CORONET wissen.

Fritz Albert, der Bevollmächtigte des Unternehmens, führte im Rahmen einer kurzen Darstellung der Historie aus, dass nach einer wirtschaftlich nicht einfachen Phase der Betrieb auf einem guten Weg ist und man optimistisch nach vorne schaut.

Momentan sind bei CORONET etwa 100 Mitarbeiter beschäftigt, die über 50 Mio. Kleiderbügel im Jahr produzieren. Abnehmer sind hauptsächlich die Textilindustrie und der Textilhandel.

Auf Meisters Nachfrage bestätigte Albert am Standort festhalten zu wollen und dass er davon ausgehe, dass auch die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Auch sollen wieder Investitionen am Standort in Angriff genommen werden.

Als großes Plus gegenüber dem Wettbewerb sieht Albert die hohe Qualität der hergestellten Produkte und deren Verfügbarkeit: Bestellungen werden in aller Regel innerhalb von 24 bis 48 Stunden ausgeführt.

Wirtschaftliche Nachteile im Vergleich zu anderen internationalen Herstellern sieht Albert insbesondere im erneuerbaren Energien Gesetz, das CORONET im mittleren 6-stelligen Bereich belastet. Hier ist die Bitte an die Politik gerichtet, im Rahmen der Novellierung, die vom Wirtschaftsministerium angestoßen ist, Erleichterungen für mittelständische Unternehmen zu schaffen, um Arbeitsplätze zu erhalten und die Luft für Investitionen zu lassen.

Albert dankte Meister für sein Interesse an der Region und dort gerade auch an mittelständischen Betrieben.

Potenziale von offenen Daten heben

Berlin, 11.07.16 – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zum Potenzial offener Daten (Open Data) beschlossen. „Mit dem Beschluss stecken wir den Rahmen für ein Open-Data-Gesetz ab“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU). Die Unionsfraktion fordert, dass Verwaltungen und öffentliche Unternehmen wie Verkehrsbetriebe all die Daten schnell und kostenfrei zur Verfügung stellen, bei denen öffentliche oder private Interessen nicht entgegenstehen.
Die Chancen von Open Data als Innovationsquelle sind enorm. Für Start-ups und junge innovative Unternehmen eröffnet Open Data Geschäftsmodelle. So können Entwickler auf Grundlage von Fahrplan-, Verkehrs- oder Wetterdaten beispielsweise Apps für Mobilgeräte entwickeln. Studien zufolge können bis zu 20.000 Arbeitsplätze entstehen und wirtschaftliches Wachstum auslösen.
„Unser Anliegen ist es, den Nutzen von Daten, die bei Behörden und öffentlichen Einrichtungen liegen, für die Menschen zugänglich zu machen“, so Dr. Meister. Open Data ist dabei nicht nur Treibstoff für neue wirtschaftliche Entwicklungen. Open Data schafft auch Transparenz und kann darüber hinaus eine wichtige Stütze für Verwaltungsentscheidungen sein.
Für die Offenlegung von nicht schutzbedürftigen Verwaltungsdaten braucht es einen Kulturwandel, dem ein klarer politischer Auftrag vorausgehen muss. Dabei müssen die Chancen vorangestellt werden und verbreitete, häufig auf Missverständnissen beruhende Ängste abgebaut werden. Das Potenzial von Open Data dürfen wir nicht brachliegen lassen.

Der Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister erklärt zur geplanten vierten Novelle des Arzneimittelgesetzes

Berlin: Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) unterstützt das Ansinnen, das die bisherige Rechtsgrundlage im Arzneimittelgesetz beibehalten wird. Er bezieht sich dabei auf die Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen, die nur erlaubt ist, wenn die betroffenen Demenzerkranken einen medizinischen Vorteil von ihrer Teilnahme an Forschungsprojekten haben. „Dieses Anliegen schafft Sicherheit für die Betroffenen und entspricht den Forderungen von Kirchen, Behindertenverbänden, Patientenorganisationen sowie Mitgliedern der Ethikkommission, so Dr. Michael Meister“.

Der Bundestag berät parteiübergreifend, Änderungen im Arzneimittelgesetz aufnehmen zu wollen. Im Fokus steht das Thema der gruppennützigen Forschung an Demenzkranken. Die Anzahl von demenziellen Erkrankungen nimmt seit Jahren immer mehr zu. Schätzungen zufolge sind 1,6 Millionen Menschen von dieser Krankheit betroffen. Nach Ansicht der Bundesregierung ist es erforderlich, klinische Prüfungen auch bei fortgeschrittenen Demenzerkrankungen, also wenn Menschen in der Regel nicht mehr einwilligungsfähig sind, durchzuführen. Auch dann, wenn die Forschung gruppennützig ist, dies bedeutet, dass der Nutzen ausschließlich der Patientengruppe zugutekommt.

Die Europäische Union hat im Jahr 2014 eine Verordnung auf den Weg gebracht, dass klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln bei Nichteinwilligungsfähigen, unter engen Vorgaben zugelassen werden. Die Verordnung räumt den 28 Mitgliedsstatten allerdings einen Spielraum ein, engere oder liberalere Regeln im eigenen Land aufzulegen. Hier setzt der Deutsche Bundestag an. Voraussichtlich soll noch in diesem Jahr darüber entschieden werden, ob die Forschung mit Nichteinwilligungsfähigen grundsätzlich untersagt ist und nur in Ausnahmefällen unter strengen Vorgaben möglich ist. Das künftig Millionen Demenzkranke am medizinischen Fortschritt beteiligt werden sollen, dient ausschließlich dem Ziel, ihnen eine Chance auf Heilung zu bieten.

Die Bundesregierung beabsichtigt das Gesetz dahingehend zu öffnen, dass zukünftig eine Teilnahme nichteinwilligsungsfähiger Erwachsene auch ohne persönlichen Nutzen zulässig ist. Jedoch nur, wenn sie der Teilnahme an einer Forschung zu einem früheren Zeitpunkt in einer Patientenverfügung zugestimmt haben, nämlich als sie noch einwilligungsfähig waren.

 

Dr. Meister lädt zum Tag der offenen Tür in den Bundestag

Tag der Ein- und Ausblicke - am 4. September 2016 auf Erkundungstour durchs Parlament

Am Sonntag, 4. September 2016, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein. Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament. Die im Deutschen Bundestag vertretenen vier Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus. Viele Führungen sowie ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab.

Geöffnet ist der Deutsche Bundestag für seine Gäste von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr). Der Eintritt ist kostenlos.

 
Weitere Informationen und ein ausführliches Programm finden Sie zeitnah auf der Homepage des Deutschen Bundestages: http://www.bundestag.de/tea.









 

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