Pressemitteilungen

Berlin/Bergstraße, 10.01.22 - Gerade in der Pandemie wird deutlich, dass digitale Schulbildung als fester Bestandteil zukünftiger Schulkonzepte zu begreifen ist. "Ziel muss es sein, dass Schulen sowohl analoges als auch digitales Lehren und Lernen beherrschen", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
Insgesamt verläuft die Digitalisierung im Schulbereich noch nicht schnell genug. Bislang wurde erst ein Drittel des Geldes, das der Bund den Ländern hierfür zur Verfügung stellt, entweder genutzt oder wenigstens verplant. "Auch wenn die Länder mittlerweile das Tempo angezogen haben, muss jetzt der Digital-Turbo gezündet werden", so Meister.
Der Bund investiert mit dem Basis-DigitalPakt Schule von 2019 bis 2024 fünf Milliarden Euro in die so wichtige digitale Infrastruktur an den Schulen. Zusätzlich verpflichten sich die Länder zu pädagogischen Maßnahmen und zur Qualifizierung der Lehrkräfte.
Hessen erhält aus dem Basis-DigitalPakt Schule rund 372 Millionen Euro. Diese Bundesmittel werden zudem mit einem Eigenanteil des Landes Hessen und der Schulträger von 25 Prozent statt der vom Bund geforderten 10 Prozent aufgestockt.
Im Zuge der Corona-Pandemie wurde der DigitalPakt Schule mit drei Zusatzvereinbarungen sogar auf insgesamt 6,5 Milliarden Euro ausgeweitet:
. 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können.
. 500 Millionen Euro zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen.
. 500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen.
Dem Land Hessen sind bei allen drei Zusatzvereinbarungen Bundesmittel von jeweils gut 37 Millionen Euro zugewiesen. Insgesamt erhält Hessen vom Bund damit knapp 484 Millionen Euro aus den vier Töpfen des DigitalPakts Schule.
Zum 30. Juni 2021 waren im Land Hessen 84 Millionen Euro an Bundesgeldern aus dem Basis-DigitalPakt Schule laufenden oder abgeschlossenen Maßnahmen zugeordnet; hiervon mehr als 700000 Euro für Maßnahmen im Kreis Bergstraße.

Berlin/Bergstraße, 07.01.22 - Am 26. Dezember verkündete die Bundesregierung, sie habe ihr Ziel von 30 Millionen Corona-Impfungen bis zum Jahresende 2021 erreicht. Aber stimmt diese Impf-Rechnung auch? Bundeskanzler Scholz blieb bei seiner vollmundigen Ankündigung stets vage beziehungsweise flexibel bezogen auf den Zeitraum für sein Impfziel von 30 Millionen. Am 18. November sprach Scholz von fast 30 Millionen Auffrischungsimpfungen bis zum Jahresende. Am 30. November wiederum redete er darüber, wie man es hinbekomme, dass "in ganz kurzer Zeit 30 Millionen Frauen und Männer geimpft oder mit einer Auffrischungsimpfung versehen werden". "Jetzt kamen also neben den Auffrischungsimpfungen auch Erst- und Zweitimpfungen ins Spiel. Aber kein Wort dazu, wann seine Zählung eigentlich genau starten soll", so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).
In seiner Regierungserklärung am 15. Dezember sagte Scholz schließlich, dass er sich "Ende November" ein ehrgeiziges Zwischenziel gesetzt habe: "Ich möchte, dass wir alle zusammen in Deutschland 30 Millionen Impfdosen bis Jahresende in die Oberarme kriegen, als erste Impfung, als zweite Impfung und als Boosterimpfung." Und um das Ankündigungs-Wirrwarr komplett zu machen, änderte der Bundeskanzler am 21. Dezember sein Zieldatum noch von Jahresende auf Weihnachten. "Bei so vielen verschiedenen Ankündigungen, die jede Klarheit vermissen ließen hinsichtlich des Zeitraumes und der einzubeziehenden Impfungen - ob nur Auffrischungsimpfungen oder zusätzlich auch Erst- und Zweitimpfungen -, konnte einem schwindelig werden", so Meister.
Eines steht dafür fest: Wenn man Scholz' diverse Ankündigungen zum Maßstab nimmt, hat er sein Impfziel jedenfalls nicht erreicht. So erhielten zwischen dem 18. November und Weihnachten etwa 25 Millionen Bürger in Deutschland eine Booster-Impfung. Und wenn man nur den Dezember betrachtet, aber dafür alle Corona-Impfungen einbezieht, so erfolgten rund 23 Millionen Impfungen bis Weihnachten sowie knapp 25,8 Millionen Impfungen bis zum Jahresende. Nur wenn man alle Corona-Impfungen zwischen dem 18. November und Weihnachten heranzieht, kommt man auf 30 Millionen. Fazit: Was nicht zu seinen Ankündigungen passt, wird von Scholz eben trickreich passend gemacht.

Berlin/Bergstraße, 27.12.21 – „Über 225 Millionen Euro flossen aus den Bundes-Investitionsprogrammen „Kinderbetreuungsfinanzierung“ von 2014 bis 2021 nach Hessen. Eine stolze Summe“, so der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU).

Insgesamt fünf Bundes-Investitionsprogramme gab es bereits seit 2008 mit mehr als 5,4 Milliarden Euro, aus denen in gemeinsamer Anstrengung durch Bund und Länder mehr als 750.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze in Deutschland geschaffen werden konnten.

Aktuell wird mit dem 5. Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020-2021 insgesamt eine Milliarde Euro für den bedarfsgerechten Ausbau von zusätzlichen 90.000 Betreuungsplätzen bereitgestellt – unter Berücksichtigung von Neubau-, Ausbau und Erhaltungsmaßnahmen sowie notwendiger Ausstattungsinvestitionen.

Im Sommer wurde das 5. Programm um ein Jahr verlängert. Somit werden Investitionen gefördert, die bis zum 30. Juni 2022 bewilligt werden.

Bensheim, 21.12.2021 - Wie ist die Firma ProxiVision GmbH durch die Pandemie gekommen und wie beeinträchtigt die Pandemie immer noch  die Firma, wollte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister bei seinem Besuch wissen. Die Geschäftsführer Prof. Dr. Rolf-Jürgen Ahlers und Yvo Hoffmann begrüßten den Gast und stellten zunächst kurz ihre Firma vor. Die Firma ist Lieferant für Innovationen in der Optoelektronik. Herr Hoffmann erklärte, dass ProxiVision Detektoren für UV, sichtbares Licht, Röntgenstrahlen, Neutronen, sowie intensivierte Kameras und Bildverstärker herstelle und liefere. Selbstverständlich sei man auch diesbezüglich als Dienstleister tätig. Die Firma ProxiVision ist sehr froh darüber, dass auch durch die eingeleiteten Maßnahmen bezüglich der Corona-Pandemie noch keine Krankheitsfälle beim eigenen Personal aufgetreten sind. In der Belegschaft habe es keinen Infektionsfall gegeben, da man auf die Vermeidung von Infektionen größten Wert lege. So sei es derzeit wieder mit hohem Aufwand verbunden, die Mitarbeiter gemäß der 3G-Regel zu kontrollieren. Diese würden jedoch hierfür großes Verständnis und Entgegenkommen zeigen. Auch Maßnahmen, wie z.B. das Homeoffice wurden von der Belegschaft gewissenhaft mitgetragen. Die Pandemie mache sich aber sehr negativ bei den Lieferketten und der Auftragslage bemerkbar. Zum einen würden Teile nicht oder erst sehr viel später geliefert, zum anderen seien die Preise überproportional gestiegen. Da die Verträge mit den Kunden meistens über mehrere Jahre geschlossen sind, gehen diese Preissteigerungen zu Lasten der Erträge. An einem kleinen Teil eines Detektors zeigte Hoffman die Preissteigerung auf: Das Teil, das vor der Pandemie ca. 80 Cent kostete, ist jetzt für ca. 30 Euro zu haben. Dies macht uns sehr zu schaffen, ergänzte Ahlers. Auf Nachfrage von Meister, wie ProxiVision mit dem Standort zufrieden sei, meinte Ahlers, dass Bensheim von der Lage und Infrastruktur hervorragend aufgestellt sei. Die Nähe der Großstädte Frankfurt, Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen, sowie die nahegelegenen Autobahnen, die ICE-Strecke und letztlich der Frankfurter Flughafen seien für seine Firma ein großes Plus. Hoffmann ergänzte, dass auch der Standort innerhalb von Bensheim sehr günstig sei. So sei die Kita, das Fitnessstudio und viele weiteren Freizeitaktivitäten, als auch das Hotel für Mitarbeiter, Kunden und Gäste in unmittelbarer Nähe. Ahlers lobt zudem auch die Zusammenarbeit mit der Stadt Bensheim. Bei der Wahl nach einem neuen Standort 2015 hatte man mit Priorität entlang der Bergstraße gesucht, Bensheim habe mit der guten Zusammenarbeit überzeugt. So habe man auf dem derzeitigen Gelände durchaus noch Erweiterungspotential.

Ahlers sieht bei seiner Firma optimistisch in die Zukunft. So zeigten Ahlers und Hoffmann Meister künftige Projekte und Ideen auf, die das Unternehmen zeitnah umsetzten will.

Abschließend führte Ahlers Meister noch durch die Produktionsräume und erklärte teils auch komplizierte Herstellungsprozesse. Meister war nicht nur hiervon, sondern auch insbesondere davon angetan, mit wie viel Herzblut Ahlers die komplizierte Materie erklärte.