Pressemitteilungen

Gorxheimertal. Bei seinem Antrittsbesuch fragte der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister den neuen Bürgermeister Frank Kohl nach seinen ersten Eindrücken in dem neuen Amt. Begleitet wurde Meister von Eric Schramm von der örtlichen CDU. Kohl erklärte, dass die ersten Monate, er ist seit Januar 2024 Bürgermeister, sehr erlebnisreich, aufregend und vor allem sehr intensiv gewesen seien. Obwohl er als ehemaliger Kommunalpolitiker die Geschicke seiner Gemeinde bereits verfolgt und auch mitgestaltet habe, seien die Aufgaben und der Blickwinkel eines Bürgermeisters ganz andere. So habe er andere Gesprächspartner kennengelernt und lerne insbesondere auch durch den Umgang mit den Bürgermeisterkollegen sehr viel dazu. Dankbar sei er, dass diese ihn mit offenen Armen und sofort als gleichwertigen Kollegen aufgenommen haben und ihn akzeptiert hätten wobei die Parteizugehörigkeit keinerlei Rolle gespielt habe. Gorxheimertal sei, wenn auch ein ganz kleiner, Mitinhaber der Weinheimer Stadtwerke. Auch mit dessen Oberbürgermeister habe der Kontakt von Anfang an sehr gut und ebenfalls auf Augenhöhe stattgefunden. Mit Weinheim, Hirschberg, Hemsbach und Laudenbach in Baden-Württembergisch und Viernheim, Birkenau sowie Gorxheimertal in Hessen durch habe man schon vor 50 Jahren den Abwasserverband Grundelbach gegründet. Während die baden-württembergischen Gemeinden bezüglich des Ausbaus der 4. Stufe schnell gefördert wurden hat es bei der hessischen Landesregierung länger gedauert, allerdings war deren Förderbetrag zur Freude von Kohl höher.

Die Flüchtlingssituation sei angespannt. Derzeit leben 46 Flüchtlinge in seiner Gemeinde, die alle in 4 privaten Objekten untergebracht seien. Durch die dezentrale Unterbringung sei die Chance auf Integration auch viel besser. Allerdings müssten 2 Objekte wegen Eigenbedarfs geräumt werden, weshalb die Gemeinde nach Unterkünften suche. Wenn diese nicht privat gefunden würden, müssten evtl.  Wohnungen erworben werden, wozu die Gemeinde finanziell in der Lage sei. Probleme sieht Kohl nicht bei berechtigen Asylsuchenden, sondern bei der Vielzahl der illegal Einreisenden. Wie auch Meister hält er die Grenzkontrollen an den Außen-Grenzen für sinnvoll.  Meister betonte in diesem Zusammenhang, dass ein einheitliches Europäisches Asylrecht gerade auch im Hinblick auf die Außengrenzkontrollen sinnvoll und notwendig sei.

Zufrieden ist Kohl mit der Kinderbetreuung. Sowohl die Zahl der Betreuungsplätze als auch die der Fachkräfte seien ausreichend vorhanden.

Die Tallage der Gemeinde begrenzt neue Baugebiete. Die Realisierung von Baugebieten ist sehr schwierig, da private Grundstücksbesitzer oftmals nicht an eine Bebauung denken. Kohl ist dankbar, dass die Feuerwehr die Jugendarbeit, die insbesondere nach der Coronazeit fast brach lag, wieder aktiviert hat. Eine kleine Gemeinde wie Gorxheimertal ist auf eine einsatzfähige freiwillige Feuerwehr angewiesen. Da einige der Feuerwehrleute auch im Bauhof beschäftigt seien, sei die Einsatzstärke derzeit auch tagsüber gewährleistet.

Zufrieden ist Kohl, dass es in seiner Gemeinde kein Ortsteildenken und keine Rivalität zwischen Ortsteilen gibt. Auch die Gemeindevertretung arbeite sehr sachlich und sehe immer das Wohl der Gemeinde. Für ihn sei selbstverständlich, dass man auch verschiedene Ansichten habe, gestritten werden dürfe darüber ohne allerdings persönlich zu werden. Auch Schramm bestätigte die sachbetonten Arbeit der Gemeindevertretung.

Abschließend dankte Kohl für den Besuch von Meister und der angenehmen Gesprächsatmosphäre.

Bergstraße, 09.08.24 - Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) mitteilt, profitierten Privathaushalte, mittelständische Unternehmen und Kommunen im Landkreis Bergstraße auch im ersten Halbjahr 2024 wieder von den Förderprogrammen der KfW-Bank. Die Förderzusagen der KfW im Kreis Bergstraße summierten sich in den ersten sechs Monaten dieses Jahres auf insgesamt 39,8 Millionen Euro. "Damit liegt der Betrag deutlich unter dem Fördervolumen aus dem ersten Halbjahr 2023. In den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres gingen noch 72,2 Millionen Euro an KfW-Förderung in den Kreis Bergstraße", so Meister.
Ein wesentlicher Grund für den Rückgang ist, dass sich das Neuzusagevolumen im Geschäftsfeld Individualfinanzierung und Öffentliche Kunden gegenüber dem außergewöhnlichen Vorjahr, das von Energiezuweisungsgeschäften und Auszahlungen der Gas- und Wärmepreisbremse dominiert wurde, normalisiert hat.
Von Januar bis Juni 2024 gingen im Privatkunden-Geschäft der KfW Zusagen von 23,0 Millionen Euro im Bereich "Energieeffizienz und erneuerbare Energien" sowie von 9,1 Millionen Euro im Bereich "Wohnen und Leben" in den Kreis Bergstraße.
Auf die Förderung des Mittelstandes im südlichsten Landkreis Hessens wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres KfW-Zusagen in Höhe von 5,6 Millionen Euro verbucht.
Die Kommunen im Kreis Bergstraße erhielten im ersten Halbjahr 2024 KfW-Gelder im Bereich kommunale und soziale Infrastruktur in Höhe von 2,1 Millionen Euro.

Seine nächste Bürgersprechstunde führt der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister in Heppenheim durch. Am Donnerstag, dem 15. August 2024, steht Dr. Meister in der Zeit von 18.00 Uhr – 19.00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Schönbacherstraße 5 in Heppenheim für persönliche Gespräche und Anliegen aller Art zur Verfügung. Für die Bürgersprechstunde wird um Anmeldung unter 06251/680274 gebeten, Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung zu Dr. Meister kommen.

Lorsch. Zu seinem regelmäßigen Meinungsaustausch traf der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) Lorschs Bürgermeister Christian Schönung.
Erstes Thema war der Neubau der ICE-Strecke. Aktuell erwartet die Deutsche Bahn bis September 2024 die Forderungen aus der Region für das parlamentarische Verfahren. Schönung sowie Meister sind sich darin einig, dass der bergmännische Tunnel für die Gemeinde Lorsch und Einhausen die optimale Lösung ist.

Schönung erklärte, dass es wünschenswert wäre, wenn auf Lorscher Gemeindegebiet ein ICE-Bahnhof entstehen würde. Daher hat der Magistrat die Bahn gebeten, eine Bewertung eines ICE-Haltepunktes im Bereich der Querung der Riedbahn vorzunehmen. Dies hätte zur Folge, dass der Bahnhof ein Umsteigebahnhof wäre, und die Fahrgäste von dort bequem nach Bensheim oder Richtung Worms umsteigen könnten.

Weiterhin erkundigte sich Meister nach dem Stand der Städtebauförderungsmaßnahmen in Lorsch. Durch das Förderprogramm wird eine umfangreiche Aufwertung des Stadtzentrums durch Verbesserung des Wohnraumangebotes und der öffentlichen Flächen geschaffen. Auch die Sanierung oder der Neubau von Einrichtungen des Gemeinbedarfs oder stadtbildprägenden Gebäuden werden gefördert. So hat Schönung als Beispiel die Nibelungenhalle genannt, die nach der Sanierung weiterhin als Veranstaltungsort mitten in der Stadt liegt und für viele einheimische Besucher auch künftig zu Fuß erreichbar sein wird. Hinzu kommt, dass nach dem Umbau die Nibelungenhalle barrierefrei erreichbar sein wird.

Allerdings ist Schönung mit der hohen Bürokratie bei diesem Förderprogramm und allen anderen Förderprogrammen nicht zufrieden. Schönung bezeichnet dies fast als "Geldvernichtung". So müssten sich in seiner Verwaltung mehrere Personen mit den Formalien des Programms beschäftigen. Teilweise müsse man verschiedene externe Büros beauftragen, um Teilaspekte bearbeiten zu können. Schönung hält es für viel pragmatischer, wenn eine Gemeinde für einen bestimmten Zweck einen gewissen Förderbetrag bekäme und diesen dann ohne bürokratische Hürden verwenden könne. Danach könne stichprobenartig überprüft werden, ob der Zweck eingehalten wurde. Durch diese Maßnahme würde sowohl die Gemeinde als auch die überprüfende Behörde Personal abbauen und dadurch viel Geld sparen.

Letztlich kam Schönung auf die Kinderbetreuung bis zur Einschulung zu sprechen. Auch wenn derzeit in Lorsch die Betreuung gesichert ist, sieht Schönung skeptisch in die Zukunft. Die Stadt Lorsch bemühe sich, Erzieherinnen und Erzieher anzustellen, jedoch gebe es nicht genügend Fachkräfte. Auch immer neue Standards erschweren die Situation. Die Inklusion von mehreren Kindern, die sicher notwendig ist, erfordert jedoch, dass die Anzahl der zu betreuenden Kinder in einer Gruppe reduziert wird. Was dazu führt, dass eine neue Gruppe gegründet werden muss. Für diese würden weitere Räume und neues Personal gebraucht.
Schönung begrüßte abschließend, dass Meister immer wieder das Gespräch mit den Gemeinden suche und sich auch um deren Belange - wie bei der ICE-Neubaustrecke - kümmere.